Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die Lüge der Wahrheit verbreitet!

Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der Konsens weiter unkontrolliert im Land ausbreitet!

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Rechten versuchen aus unserer Demokratie einen Rechtsstaat zu machen!

Wir düfen nicht zulassen, dass die Wahrheit zur Beute der Wirklichkeit wird!

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Meinung der Mehrheit zu Populismus wird!

Wir dürfen nicht zulassen, dass Gewissheiten unserer Überzeugungen durch Tatsachen gefährdet werden!

Wir dürfen nicht zulassen, dass die soziale Gerechtigkeit durch den Klimawandel weiterhin schwer beschädigt wird. 

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Wahrheit von falschen Predigern als Lüge verwendet wird. 

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Karbonisierung der Energieerzeugung unsere Zukunft gefährdet solange es nachts kälter ist als draußen!

Wir dürfen ncht zulassen, dass Behauptungen wie „nachts ist es dunkel“ weiter verallgemeinert werden. Ich erlebe es täglich, das trifft in vielen Innenstädten und Wohnungen nicht zu. 

Wir dürfen nicht zulassen, dass jeder seine Ansichten unkontrolliert ins Netz stellen kann. Das gefährdet unseren sozialen Frieden und die Meinungsfreiheit.

Wir dürfen nicht zulassen, dass durch falsche Meinungen ein gefährliches Bild in der Öffentlichkeit entsteht. 

Wir dürfen nicht zulassen, dass das soziale Klima durch falsche Wahrheiten vergiftet wird!

Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die falschen Mehrheiten in der Demokratie den Staat zur Beute machen. 

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Demokratie sich ohne moralische Vorgaben ungehindert zu Lasten der Wahrheit verbreitet!

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Zukunft der Eltern der Waisen durch den demografischen Wandel weiter gefährdet wird!

Wir dürfen nicht zulassen, dass wieder Unsinn durch irrige Meinungen ersetzt und die Wahrheit falsch gesagt wird!

Wir dürfen nicht zulassen,dass die Wahrheit als Wirklichkeit dargestellt wird solange sie nicht richtig ist!

Wir dürfen nich zulassen, dass uns die Wahrheit durch ein Bild Wirklichkeit verstellt und uns so der Blick auf die Tatsachen unmöglich gemacht wird!

Wir dürfen nicht zulassen, dass versucht wird uns die selbst erlebte Wirklichkeit auszureden.!

Wir dürfen nicht zulassen, dass selbstständiges Denken durch hohle Sprechblasen ersetzt wird!

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 16a, Artikel 20

Artikel 16

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Was ist „politische Verfolgung?
In Deutschland wird sie so definiert.

Artikel 20

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Bedingungslose Kapitulation. Oder: Wir haben ja noch die registrierten Falschparker mit Nummernschild.

Die Führung der Polizeidirektion Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft haben sich Anfang Oktober 2015 darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere oder behördliche Registrierung bei „einfachen/niedrigschwelligen Delikten“ wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung regelmäßig nicht strafrechtlich zu verfolgen.
Quelle

Das „macht“ Sinn. Warum sollen sich Polizei und Staatsanwaltschft mit Problemen aufhalten, die sie nicht lösen können. 

Es geht doch wirklich nur um Bagatellen. Da wird auch ein sinnloser Ermittlungsdruck nichts ändern. 

Warum Kleindealer, warum Vergewaltigungen, warum Zwangsverheiratungen, warum Ehrenmorde verfolgen wenn sie in einer Gesellschaftsnische stattfinden, in der sowieso keine Ermittlungsergebnisse zu erwarten sind. 

Da kann man sich auch fragen, warum soll die Polizei in Parallelgesellschaften ermitteln? Warum in den Clans der Neuköllner Großfamilien, warum in denen im Wedding? 

Warum in einer ehrenwerten Gesellschaft ermitteln, die doch ihre eigenen Regeln und Strafen kennt?

Ist es da nicht vernünftig die staatliche Ordnung auf die Sozialsysteme zu reduzieren, da jedem Menschen ein würdiges Leben zusteht, und sonst die Freiheit zu gewähren nach eigenen Regeln zu leben? 

Das wäre eine gerechte Gesellschaft in Freiheit und sozialer Sicherheit. 

Wir bräuchten nicht nur die Polizei bald nicht mehr, wir könnten auch auf die Justiz und den ganzen staatlichen Demokratie-Ballast verzichten, der doch ohnehin bald nur noch das Werkzeug einer elitären Minderheit wäre. Die hätte dann auch Fluchtgründe, Verfolgung und Vertreibung, damit sicher die Möglichkeit in Schweden Asyl zu beantragen, in die Schweiz auszuwandern, oder irgendwo einen neuen Staat zu gründen. 

Wir schaffen das!

Wer oder was ist ein Staat? Früher war mal wieder alles einfacher.

Was ist ein Staat?

Häufig wird diese klassische „Drei-Elemente-Lehre“, nach der ein Staat ein gemeinsames, durch in der Regel ausgeübte Gebietshoheit abgegrenztes Staatsgebiet, ein dazugehöriges Staatsvolk und die Machtausübung über dieses umfasst, um die Notwendigkeit einer rechtlichen Verfasstheit jener Gemeinschaft ergänzt.
So die klassische „Drei Elemente Lehre“ Wikipedia

Es gibt modernere, soziologisch treffendere, ausgefeiltere Definitionen, aber die „Drei-Elemente-Lehre“ entspricht noch immer am ehesten dem, was wir „Staatsbürger“ unter einen Staat verstehen, wie wir Staat „fühlen“.

Die drei Elemente
Staatsgebiet – Staatsmacht – Staatsvolk
.
Welche Bedeutung haben heute?

Das Staatsgebiet.
Wo ist das Stastsgebiet. Auf der Landkarte ist das Staatsgebiet zu finden, aber in der Wirklichkeit? 
In der Europäischen Union sind die Grenzen faktisch abgeschafft. Das ist ein großer Fortschritt. Es ist eine zivilisatorische Errungenschaft die scharfe Abgrenzung zu seinen Nachbarn nicht mehr zu brauchen. Freizügigkeit von Menschen und Waren ist ein zivilisatorischer  Fortschritt.

Die Stastsmacht.
Auch Staatsmacht wird durch die Europäische Union verändert. 
Europa schafft sich gemeinsame Regeln. Der Arbeitsmarkt ist grenzenlos ebenso die Sozialsysteme. Der Euro ist gemeinsame Währung, die Finanzpolitik ist eine gemeinsame. Europa gibt gemeinsame Regeln für die Staaten der Union vor. 
Die Einzelstaaten haben viel von ihrer Macht an Europa abgegeben, sie regeln viel gemeinsam. Auch das ist ein großer zivilisatorischer Fortschritt. 

Das Staatsvolk.
Was ist das Staatsvolk? Wodurch definiert sich das Stastsvolk? Warum ist es wichtig?
Das Staatsvolk bildet ein unverzichtbares Element der Identität des Individuums. Wir definieren uns immer auch als Teil einer Gruppe, eben auch als Teil eines Volks.
Dieses Volk definiert sich nicht mehr so klar wie früher durch sein gemeinsam abgegrenztes Herrschaftsgebiet. Es definiert sich nicht mehr eindeutig durch die gemeinsame rechtlich verfasste Gemeinschaft. Das europäische „Ich“ die gemeinsame europäische Identität gibt es leider noch nicht. 
Was bleibt um ein Gemeinschaftsgefühl, eine Gruppenzugehörigkeit ein Staatsvolk zu definieren? Wo finden sich die Kriterien, um das „Wir“ zu finden?

Die Definition des Volkes ist auch fùr unser Demokratieverständnis unverzichtbar, denn alle Staatmacht geht vom Volk aus, das seinen Willen in freien Wahlen äußert. Das wird schwer, wenn wir  das Volk nicht mehr klar eingrenzen können. 

Was bleibt ist die gemeinsame kulturelle Identität. Deshalb ist diese kulturelle Identität wichtiger als je zuvor. Deshalb wird diese kulturelle Identität verteidigt. Deshalb wird jede Gruppe die diese Identität tatsächlich oder potentiell bedroht abgelehnt. Deshalb teilt die „Bedrohung“ von außen Europa, statt es zu einen. Die eigene Identität, die eigene Kultur wird wieder wichtiger, die Abgrenzung schärfer, die Toleranz, auch innerhalb Europas, kleiner. 

Angst vor Überfremdung, Fremdenfeindlichkeit ist auch eine Folge davon, dass es nicht gelungen ist eine europäische Identität zu schaffen. Desto fremder eine andere Kultur ist, desto heftiger ist die Ablehnung. 

Das gilt für die einheimische Bevölkerung ebenso, wie für zuwandernde Fremde. 

Ich bin kein Nazi, aber …

Ich bin kein Nazi, aber ich bin gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik, gegen die unkontrollierbare Zuwanderung aus einem fremden Kulturkreis. Integration? Ich weis nicht, ob wir das schaffen. Ich bezweifle, dass die  Zuwanderer das schaffen wollen. 

Es wird unser Land verändern, aber anders als andere freue ich mich nicht darauf. 
Ich sehe in den Flüchtlingen keine wirtschaftlichen Chancen, eher Risiken, und ich sehe das europäische Projekt gefährdet, das ich für eine große zivilisatorische Errungenschaft halte. 

Weder Frankreich noch Italien, weder Großbritannien noch Polen wollen Flüchtlinge in nennenswerter Zahl übernehmen. Auch das übrige Europa will partout nicht am deutschen Flüchtlingswesen genesen. 

Ich bin kein Nazi, ich sehe dass wir genug Nazis in Deutschland hatten. Ich sehe, dass Deutschland 12 Jahre Menschen verfolgt, vertrieben und ermordet hatte. Ich sehe, dass Deutschland ein mörderischer Terrorstaat war, wie es heute der Islamische Staat ist. 

Ich sehe, dass auch damals niemand die Flüchtlinge, damals die Flüchtlinge aus Deutschland, aufnehmen wollte.

Ich sehe eine Parallele, und sie gefällt mir nicht, aber ich bekomme sie auch nicht aus dem Kopf. 

Lesehinweis:

Henryk M. Broder: Warum Flüchtlinge nichts mit dem Holocaust zu tun haben mwN. 

… und wenn ich das sage gibt es Prügel :-)

Papier (ehemalider Präsident des Bundesverfassungsgericht) äußert massive Bedenken am Umgang mit der Flüchtlingskrise: 

Noch nie sei in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit. Das sei auf Dauer inakzeptabel, so der renommierte Verfassungsrechtler. Er spricht von einem „eklatanten Politikversagen“.

Er spreche etwas aus, was viele Leute womöglich auch so sähen, was in der Politik aber nicht gesagt werde, so Papier. Er warnt vor einer Bedrohung der staatlichen Integrität.

Quelle

… und ich füge hinzu, das ist nur die Spitze des Eisbergs. 

Wenn dann gleichzeitig Vorwürfe gegen Polen wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit erhoben werden, dann mögen die berechtigt sein, aber es scheint mir zweierlei Maß. Politik nach Moral. Wir, die Guten dürfen die bösen Rechten in Polen dürfen nicht. 

Dies erzeugt in Polen verständlicherweise eine Missstimmung. 

Ibn Chaldun erklärt arabisches Verhalten

Walī ad-Dīn ʿAbd ar-Rahmān ibn Muhammad Ibn Chaldūn al-Hadramī (* 27. Mai 1332 in Tunis; † 17. März 1406 in Kairo) war einer bedeutendsten arabischen Historiker. 

Er erklärt die Legitimität von Staatsmacht und ihre Wurzeln mittels des von ihm umgedeuteten altarabischen Begriffs der Asabiyya. 

Die Übersetzung dieses Begriffs Asabiyya stellt sich als schwierig dar – die Bedeutungen reichen von „Stammeszugehörigkeitsgefühl“, „Blutsbande“ und „Sippensolidarität“ bis zu „Gruppengefühl“ und Formen von Solidarität, die sich nicht allein auf Blutsverwandtschaft begründen (z.B. Klientelverhältnisse). 

Die Asabiyya ist bei Ibn Chaldun eine wesentliche Voraussetzung für die Gründung und für den Erhalt der weltlichen Macht in jeder Epoche der Geschichte. 

Ibn Chaldun geht davon aus, dass die radikalste Form des Zusammenhalts in der Asabiyya bei den Nomaden vorherrscht, die nicht zögern, ihre Asabiyya stets bis zum Äußersten zu verteidigen. 

Gelingt es nun einer Asabiyya, sich überregionalen Einfluss zu verschaffen, schließen sich ihr andere Gruppen an. Es entsteht eine Groß-Asabiyya. Ihr Einfluss kann so weit gehen, dass sie mit Hilfe ihrer neuen „Mitglieder“ sich ganze Königreiche und Imperien zusammenerobert. 

Da nichts erfolgreicher macht als Erfolg, schließen sich in der Folge immer mehr Gruppen und Einzelpersonen der wachsenden Asabiyya an und bereichern sie dadurch personell, kulturell und machtpolitisch. 

Ihre personelle Überdehnung führt allerdings auch dazu, dass die Asabiyya zunehmend an Energie verliert. Ihre führenden Köpfe wohnen nun auch nicht mehr in der Wüste, die den Menschen abhärtet, sondern in verweichlichenden Städten.
Die Asabiyya verliert an Gefährlichkeit, ihre Anhänger sehen sich nach würdevolleren und stärkeren Asabiyyen um, denen sie sich lieber anschließen wollen. 

So dauert es vom Aufstieg einer Assabiya zum Imperium bis hin zu ihrem Untergang stets nur vier Generationen.

Mehr Info bei Wikipedia: hier und hier.

Evolution 2.0 oder der Kampf der Kulturen.

Darwin gilt uns als Erfinder der Evolutionstheotie. Der Kernsatz ist der Gedanke des „survival of the fittest“.

Dises „survival of the fittest“ wird oft als das Überleben des Stärkeren übersetzt. Das ist falsch. Es geht nicht um Stärke, sondern um das Überleben der am besten angepassten Individuen. Das englische Wort „to fit“ bedeutet passen, es hat nichts mit Stärke zu tun.

Gleichviel ob durch Zufall bei der Reproduktion der DNA, oder durch äußere Einflüsse, es entstehen immer und fortlaufend Änderungen im Erbgut aller Lebewesen.
Diese Änderungen verändern das Lebewesen, egal ob Tier oder Pflanze, mal zum Vorteil, mal zum Nachteil. Diese kleinen oder großen Abweichungen, die Vor- oder Nachteile, lassen das Lebewesen anderen bei der Anpassung über- oder unterlegen sein. Sie wirken sich als Selektionsmerkmal aus

Allein dieser Mechanismus reicht aber nicht, um das Tempo der Evolution zu erklären. Es muss ein zweiter Faktor dazu kommen. Dieser Faktor ist die Zweigeschlechtlichkeit fast allen Lebens. Die Partnerwahl sorgt dafür, dass Lebewesen mit kleinen Vorteilen bevozugt werden. Der besser angepasste, der lebensfähigere Partner wird bevorzugt. Das gibt der Evolution erst das erforderliche Tempo.

Trotzdem bleibt die Frage unklar, warum sich der Mensch so rasant von der restlichen Tierwelt abgesetzt hat. Die biologische, die genetische Selektion allein kann das nicht etklären.
Ganz besonders die unterschiedliche Entwicklung der Menschen in versciedenen Kontinenten und Kulturen kann die genetische, biologische Selektion nicht erklären. Die genetischen Unterschiede zwischen den „Rassen“ sind keine Erklärung für die zivilisatorischen Unterschiede. Man darf wohl unter diesem Aspekt mit Recht sagen, alle Menschen sind gleich.

Der Erfolg der Spezies Mensch beruht auf einer anderen Idee, einer Erfindung der Natur, die es nur beim Menschen gibt. Einer Erfindung die der Evolution ein Tempo verleiht, das andere Spezies nicht erreichen, dass den Menschen von dem biologisch genetischen Tempo abkoppelt. Eine Erfindung, die der Anpassung ein völlig neues Tempo gegeben hat.

Diese Erfindung nennen wir Kultur, Lebensweise oder auch Wertesystem.
Kultur ermöglicht es dem Menschen sich selbstbestimmt und eigenverantwortlich an die ihn umgebende Welt anzupassen. Die Kultur und die damit verbundenen Lebens- und Verhaltensweisen lassen Anpassungen möglich werden, die keine biologischen Veränderungen erfordern.

Die Entwicklung kultureller Unterschiede ist nichts anderes als Evolution 2.0, es ist das Überwinden der biologischen Schranken der Evolution.

Was aber nicht überwunden ist, das sind die Verhaltensweisen der biologischen Selektion.
Es ist notwendig Kulturtechniken zu entwickeln, die den zivilisatorischen Wettbewerb erhalten, aber die „Reibungsverluste“ des „Clash of Civilizations“ verhindern.

Zum Wttbewerb gehören aber auch verschiedener Wege und das Anerkennen verschiedener Ziele. Was „Erfolg“ ist, was ein sinnvolles Ergebnis der Evolution, was überhaupt ein sinnvolles Ziel ist, egal ob biologisch oder kulturell entstanden, das ist von den Betroffenen nur schwer bis garnicht zu entscheiden. Daraus ergeben sich oft unüberwindbare Schranken, denn jeder sieht sich auf dem richtigen Weg. Das muss er auch, denn sonst funktioniert weder die biologische, noch die kulturelle Evolution.

Flüchtlingskrise? Nein, es ist viel schlimmer.

Was wir als Flüchtlingskrise wahrnehmen ist keine eigenständige Krise, die Flüchtlingskrise ist nur eine Folge des eigentlichen Problems. 

Das eigentliche Problem sind die Maßstäbe und Argumente, die immer mehr die Regeln ersetzen, die wir uns gegeben haben. 

Statt der Regeln, der Gesetze, haben wir andere Maßstäbe entwickelt. Soziale Gerechtigkeit, moralische Pflichten, freundliche Gesichter. Den Kampf gegen das Böse von Rechts, gegen die Dummheit des Bürgers und seine Uneinsichtigkeit in die neuen Werte. 

Der Kampf gegen die Uneinsichtigkeit des Bürgers darein, dass er seine Rechte nicht wahrnehmen kann, dass anderen Sonderrechte eingeräumt werden, dass aus guten Gründen mit zweierlei Maß gemessen werden muss. 

Wer den richtigen Werten folgt braucht die Gesetze nicht zu achten.
Moral geht vor Recht. 

Das Problem dabei ist, dass wir damit den Rechtsstaat aufgeben, dass der Bürger nicht mehr darauf vertrauen kann, dass die Regeln für alle gelten. Die Regeln gelten für ihn, aber nicht für den Staat wenn er scheinbar wichtige Gründe hat es anders zu machen. 

Das hat Folgen: 

  • Das Vertrauen in den Staat verschwindet, das Vertrauen in staatliches Handeln schwindet. 
  • Die Beteitschaft sich als Teil des Staates zu sehen schwindet, wir sehen es an der Wahlbeteiligung.
  • Die Bereitschaft sich nach den allgemeinen Gesetzen zu richten schwindet.
  • Das staatliche Gewaltmonopol wird in Frage gestellt. 

Der Schwund des Rechtsstaates gefährdet Demokratie und Staat. 

Was hat das mit den Flüchtlingen zu tun? Wir können von ihnen lernen. 

Wir lernen von den Flüchtlingen, besonders denen auf der Kölner Domplatte am 31.12.2015, wie das Verhalten aussehen wird, wenn man es nicht gewohnt ist in einem Rechtsstaat zu leben und wenn man nicht sozialisiert ist Gesetze zu beachten. 

Die Flüchtlinge kommen aus einer Gesellschaft die solches Verhalten schafft, weil sie kein Rechtsstaat ist, weil das staatliche Gewaltmonopol dort nicht existiert. 

Wir müssen uns hüten den Rechtsstaat zu verlieren, denn die daraus folgende Willkür ist ein wesentliches Merkmal der Diktatur, die nach der Moral des Diktators entscheidet , egal wie verbrecherisch sie auch immer ist.