Es liegt wohl im Deutschen Wesen

Die Zeit, als es hieß:
Am deutschen Wesen soll die Welt genesen
ist vorbei. Deutschland hat nicht das Recht wieder Gute und Böse in dieser Welt zu trennen, und für die Vernichtung des Bösen zu sorgen. 
Dachte ich.

Da habe ich aber wohl, anders als die Moralpolitiker und Künstler im Auftrag der Menschenrechte, etwas Grundlegendes nicht verstanden.

Die Zeit des Nationalsozialismus war für das deutsche Volk lediglich die notwendige Katharsis, aus der ein Teil des Volks gläutert hervorging. Dieser moralisch gesäuberte Teil der Deutschen hat jetzt das Recht, geradezu die Pflicht, dem Rest der Welt zu erklären was Gut und Böse ist. 

Ich zucke immer zusammen, wenn ich höre, dass wir irgendwo für irgendetwas sorgen müssen. 

Politik die einer Moral folgt erklärt jede andere Politik als unmoralisch. Andere Politik ist dann für Moralpolitiker nicht anders, nicht falsch, nicht unzweckmäßig – sie ist amoralisch, minderwertig, abstoßend und wird natürlich von ebensolchen anmoralischen, minderwertigen und abstoßenden Menschen betrieben. 

Für solche Elemente, für so etwas (“so etwas” klingt besser weil Menschen dann zu Sachen werden) darf dann kein Platz sein in unserer Gesellschaft. Um das zu schaffen müssen wir dann wieder durch die Katharsis, um uns zu läutern und solche Elemente …. . 

Politik sollte interessenorientiert sein, nicht moralisch. Über Interessen kann man Verhandeln, über Moral nicht. Moral gilt immer absolut, das macht es so gefährlich. 

Fast hätte ich es vergessen:

NatürlIch sind es diesmal nicht die Juden, die den Weltfrieden gefährden. Antisemitismus hat keinen Platz in unserem Land!

Diesmal ist es Israel. 

Manchmal sagt Fr. Merkel richtig gute Sachen

“Jetzt ist deutsche Flexibilität gefordert” Kanzlerin Merkel hat die wachsende Zahl von Pflegebedüftigen als “zentrale Herausforderung für längere Zeit” bezeichnet. Es sei eine “nationale Aufgabe”, die mehr Flexibilität erfordere. Für den Umgang mit Pflegebedüftigen nenne das Grundgesetz “klare Grundsätze”, sagte Merkel auf ihrer Sommer-Pressekonferenz in Berlin.

Bei der Sommerpressekonferenz stand die Pflegeproblematik im Mittelpunkt.

Die Bundeskanzlerin stellte das Pflegethema in den Mittelpunkt ihrer Pressekonferenz. Was sich zurzeit an vielen Stellen abspiele, sei keine Naturkatastrophe. Es gebe aber eine Vielzahl katastrophaler Situationen. Merkel sprach von “Gräueltaten, die man nicht fassen kann”, und von “Bildern und Vorstellungen, die unsere Kraft übersteigen.”

Klare Grundsätze im Umgang mit Pflegebedüftigen

Merkel betonte, wichtig seien klare Grundsätze, die im Umgang mit Pflegebedüftigen eingehalten werden müssten. “Und diese Grundsätze stammen aus unserem Grundgesetz.” So gelte das Grundrecht der Menschenwürde auch für Pflagebedürftige. “Wir können stolz sein auf die Humanität unseres Grundgesetzes”, so Merkel. Schutz gewähre Deutschland auch denjenigen, die von Krankheiten betroffen sind. “Und der zweite Grundsatz ist die Menschenwürde, Artikel eins unseres Grundgesetzes.”

Zugleich bezog die Kanzlerin deutlich Stellung gegen jede Art von Ausgrenzung Pflegebedüftiger. “Wir wenden uns mit der ganzen Härte unseres Rechtsstaates gegen die, die andere Menschen verwahrlosen lassen, die andere Menschen in Hilflosigkei zurück lassen, die Unterkünfte verkommen lassen oder Gewalt anwenden wollen. Es gibt keine Toleranz gegenüber denjenigen, die die Würde anderer Menschen in Frage stellen”, betonte Merkel. Die Kanzlerin appellierte eindringlich, an Demonstrationen für Pflegebedüftige teilzunehmen.

“Zivile Gesellschaft ist Realität”

Trotz allem sei Deutschland ein “gutes Land” und in “guter Verfassung.” Die oft beschworene zivile Gesellschaft sei Realität. Es mache sie stolz, wie viele sich Menschen sich für Pflegebedüftige in Deutschland einsetzten. “Die Zahl der Helfenden überragt die Zahl der Hetzer und der Gleichgültigen um ein Vielfaches.”

Nun sei die Frage, was an konkreten politischen Maßnahmen zu tun sei. Merkel gliederte ihre Ausführungen in drei Bereiche: die Maßnahmen Deutschlands, die Maßnahmen Europas sowie die Ebene der Herkunftsfamilien und der Frage, wie die Krankheitsursachen bekämpft werden können.

Für Deutschland sei das Pflegethema eine “nationale Aufgabe”. Es sei eine “zentrale Herausforderung für längere Zeit.” Um die Probleme angehen zu können, sei neben “deutscher Gründlichkeit” auch “deutsche Flexibilität” gefordert. Nur mit “Normalarbeit” sei die Herausforderung nicht zu bewältigen. Merkel zeigte sich überzeugt, dass Deutschland die Probleme lösen könne. “Deutschland ist ein starkes Land, wir haben schon so vieles geschafft.” Deutschland habe schon oft bewiesen, dass es große Herausforderungen meistern könne. Als Beispiele nannte Merkel die Deutsche Einheit vor 25 Jahren, die Energiewende oder die erfolgreiche Hilfe bei Naturkatastrophen.

Schnelle Pflegeunterstützung ist besonders wichtig

Merkel erklärte, voraussichtlich am 24. September werde bei einem Treffen mit den Regierungschefs der Länder ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen. Besonders dringend sei die Beschleunigung der Antragsfahren. Zudem benötige Deutschland mehr Pflageeeinrichtungen.

Merkel forderte verstärkt bei der Pflege zu helfen. So sprach sich Merkel für zusätzliche Pflegekräfte aus, die Pflegebedüftigen in den verschiedenen Wohnformen die notwendige Pflege gewährleisten.

Quelle: Bundeskanzlerin.de

Wenn man nur wüsste was das Wahre ist.

Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse, in Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten. Überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.

Johann Wolfgang von Goethe

Willkommenskultur

Möchten heute aus dem afrikanisch-arabischen Raum rund 540 Millionen Menschen auswandern, wollen Mitte des Jahrhunderts 950 Millionen weg, falls die Wanderungswünsche nicht noch weiter ansteigen. Das wird mit Willkommensfesten und Spielzeugspenden ebensowenig zu bewältigen sein, wie mit Grenzzäunen oder Einwanderungsgesetzen. 

Diese Völkerwanderung führt in die Katastrophe für alle. Für die Menschen hier, aber auch für die Zuwanderer. Das was sie jetzt noch an Willkommen und Betreuung, Eingliederungs- und Sprachkursen vorfinden wird es bald nicht mehr geben. 

Unser Versuch in der Situation schuldlos zu bleiben, den Verfolgten dieser Welt Zuflucht zu bieten, wird uns bald auf die Füße fallen und schlimmstenfalls ins Gegenteil umschlagen. 

Was wir heute mit der vollen Härte des Gesetzes an menschenverachtenden Straftaten verfolgen, das wird uns harmlos, bedeutungslos vorkommen. 

Wir werden große Probleme haben, unseren Standpunkt noch moralkonform zu bestimmen. 

Die zu uns kommen werden nicht verfolgte unschuldige Frauen, Kinder und Hochschulabsolventen, nicht Menschen mit tiefer christlicher Moral sein. Es werden frustrierte, hoffnungslose junge Männer mit großem Testosteronüberschuss sein, die schon als Kindersoldaten im dortigen Bürgerkrieg brutalisiert wurden, aber unterlegen sind. Sie werden sich auf den Fluchtwegen gegen die Schwachen gnadenlos durchsetzen und sie werden sich hier als unschuldig verfolgte Kriegsopfer darstellen. 

Wir werden die Verhältnisse in den Fluchtländern nicht ändern können, es sei denn wir erzwingen dort Verhältnisse die wir für richtig halten, es sei denn wir schaffen dort eine funktionietende Verwaltung und wirtschaftliche Perspektiven. Das wird uns aber nur als Kolonialmacht möglich sein, das wollen wir nicht, und das können wir auch nicht leisten. 

Bis jetzt habe ich noch von keiner Option gehört, um das Problem zu lösen. 

Wir leben in einer Illusion, die Wirklichkeit wird uns einholen und wir sind nicht vorbereitet, weil wir in einer Illusion leben. Mit dem guten Willen, der sich aus der Illusion nährt, werden wir weder uns noch den Flüchtlingen helfen können. 

Im Jahr 2013 war es noch eine Spekulation. 

Netzpolitik mit dem Generalbundesanwalt

Man kann sich schon wundern, wenn man die Aufregung mit den Ermittlungen im Zusammenhang mit Veröffentlichungen des Blogs netzpolitik.org betrachtet.

Das fängt damit an, dass die Vertretungen der Journalisten, z.B. der DJV, sich sehr schwer tun Blogger überhaupt als Journalisten zu sehen. Aber es kommt eben immer darauf an, wann oder wie es gerade passt. 

Und dann gibt es da noch ein kleines Problem: Das in diesem Fall richtig lästige Legalitätsprinzip.

Was das ist? Ein Zitat aus Wikipedia hilft da weiter:

Das Legalitätsprinzip ist in Deutschland die Verpflichtung der Strafverfolgungsbehörde (Staatsanwaltschaft, Polizei und Steuerfahndung), ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn sie Kenntnis von einer Straftat, die kein reines Antragsdelikt ist, erlangt hat (§ 152 Abs. 2, § 160, § 163 StPO; § 386 AO)

Nun, das scheint hier der Sachverhalt gewesen zu sein, dass die Strafverfolgungsbehörde Kenntnis von einer Straftat erhalten hat, die von Amts wegen zu verfolgen ist. 

In diesem Fall ist die Staatsanwaltschaft gesetzlich verpflichtet ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen. Gegen unbekannt in diesem Fall, denn es geht nicht in erster Linie um die “Journalisten” des Blogs, sondern eher um die “undichte Stelle” in der Behörde, aus der die Information kommt.

Wichtig ist weniger ob hier ein Verfahren eingeleitet wird, als wie es betrieben wird. Es ist ja nun auch nicht so, dass der Generalbundesanwalt, Herrn Beckedahl hätte festnehmen und die Redaktion durchsuchen lassen. Er hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, das musste er, wenn ausreichende Hinweise auf eine Straftat vorlagen. Die “Journalisten” des Blogs sind daran ganz offensichtlich beteiligt. 

Zum Thema “Sind Blogger Journalisten” steht hier Interessantes. Hört auf mit “Internetblogs” und “Bloggern

Wahre Demokratie!

Die Regierung leht es ab.
Um das zu rechtfertigen fragt sie das Volk.

Das Volk stärkt seiner demokratisch gewählten Regirung fast mit einer Zweidrittelmehrheit den Rücken. 

Nicht einmal eine Woche später macht die Regierung eine Kehrtwende. 

Das Volk hat sich geirrt, wir wissen es besser. Besser als das Volk und besser als vor einer Woche. 

Das diese Regierung keine Ahnung von Demokratie hat, keinen Respekt vor dem eigenen Volk ist offensichtlich, auch wenn sie dauernd diesen Respekt vor dem Volk und der Demokratie von anderen verlangt ist offenkundig.

Das ist mir, solange es nur die griechsche Regierung betrifft vollkommen egal.
Aber es ist mir nicht egal, wie sich meine Regierung verhält, wie sich die deutsche Regierung verhält. 

Wenn meine Regierung jetzt auch sagt, das Volk in Griechenland hat sich geirrt, wir wissen was richtig ist, lass die abstimmen und denken was sie wollen, wir machen was wir für richtig halten, wir die Regierung wissen was gut ist  für das griechsche Volk, dann verspielt sie mein Vertrauen. 

Wenn unsere Regierung die Entscheidung des griechschen Volkes nicht akzeptiert, dann tut sie es mit der des eigenen Volkes auch nicht. 

Es ist keine Demokratie mehr, wenn eine Regierung tut was sie will, weil sie meint klüger zu sein als das Volk. Das ist schlicht nicht ihr Recht. Sie nimmt der Demokratie die Grundlage. Sie ist nicht mehr meine Regierung, es ist nicht mehr mein Staat. 

Tsipras geniale Taktik

Der griechische Ministerpräsident Tsipras verfolgt eine klare Taktik, und sie geht auf. 

Das ist aber nur zu erkennen, wenn man sich von dem Denken der restlichen europäischen Demokratien löst. Tsipras verfolgt ein Ziel, das sich der Vorstellungskraft der anderen Euroländer entzieht. 

Die Europäer gehen davon aus, dass “die Griechen” und Herr Tsipras im Euro bleiben wollen, dass sie Geld brauchen und wollen. Das ist falsch. Jedenfalls was die griechische Regierung angeht. 

Ein immer wieder gehörtes Argument ist, dass niemand die Schuld, den schwarzen Peter, für einen “Grexit” übernehmen will. Nicht Frau Merkel, nicht die EZB, nicht die Eurogruppe, nicht der IWF. 

Einer wird dabei immer übersehen, der am allerwenigsten Schuld am “Grexit” sein will, den “Grexit” aber will und dringend braucht. 

Das ist Alexis Tsipras.
Tsipras sind zwei Fakten bewusst:

  • Die Bürger Griechenlands wollen mehrheitlich den Euro nicht verlassen. 
  • Innerhalb des Euro ist die Verwirklichung einer marxistischen Politik unmöglich. 

Alexis Tsipras will sein Ziel einer marxistischen Politik erreichen.
Dazu braucht er den “Grexit”, aber er muss Folge und Schuld des Handelns Dritter sein.

Tsipras braucht Chaos und Elend, um seine Politik umsetzen zu können. 

Tsipras muss sich so verhalten, dass die anderen Euroländer tun was er will, dass sie Ihm den “Grexit” schenken, damit nicht er die Schuld daran trägt.

Auch das Referendum ist unter diesem Gesuchtspunkt ein genialer Schachzug, denn wieder ist es nicht Tsipras Schuld, dass er ein Angebot der Euroländer nicht angenommen hat. Das Volk hat es nicht gewollt!

Die Pleite griechscher Banken ist aus Tsipras Sicht kein Unglück, sondern gute Gelegenheit sie zu verstaatlichen. Der Zusammenbruch der Wirtschaft keine Katastrophe, sondern Gelegenheit zu Planwirtschaft und umfangreichen Verstaatlichungen. 

Sieht man die griechische Politik unter diesem Ziel ist das Verhalten schlüssig. Es ist weder naiv noch dumm. Es ist nicht ein Ergebnis von Unerfahrenheit oder politischem Dilletantismus, sondern professionell und auch “spieltheoretisch” absolut logisch und erfolgreich. 

Das selbstbewusste und provozierende, arrogante Auftreten ist nicht gespielt, sondern berechtigt, denn die Dinge laufen genau so wie es geplant ist, und die Gegner merken es nicht. 

Chapeau!

Geld für die Guten

Gestern bei Maybritt Illner, oder es war bei Günter Jauch, habe ich gelernt, das Herr Varoufakis 25.000€ für einen Vortrag erhält. So schätz seinen Marktwert auch Die Welt

Das ist für die Show die er liefert wohl so angemessen, wie die Honorare für Peer Steinbrück seinerzeit. Er bekommt, was er dem Publikum wert ist. Das ist ok.

Ich würde nur gerne wissen wohin dieses Geld, besonders bei Vorträgen außerhalb Griechenlands, überwiesen wird. Ich möchte wissen, ob er dafür vielleicht ein Konto außerhalb Griechenlands hat. Nur aus technischen Gründen – logisch. 

Unideologisch und lesenswert

Griechenland eine Analyse und Ausblick auf Optionen in der Zukunft.

Griechenland leidet im Kern vor allem unter institutioneller Dysfunktionalität und einer schweren Deformation der Produktionsstrukturen. Diese sind massiv zugunsten eines überdimensionalen Konsumsektors verzerrt. Letzterer war nur solange lebensfähig, wie dem Land fortwährend neue Kaufkraft auf dem Kreditwege vom Rest der Welt zur Verfügung gestellt wurde.

Aus: Zwischen GREMAIN und GREXIT: Euroraum in der Bewährungskrise – Institut für Weltwirtschaft, Kiel

Der ganze Text hier.

Selektive Wahrnehmung

Griechenland. Im Fernsehen wird zum Börsenfachmann geschaltet, um sich über die Auswirkungen der griechischen Krise auf den Aktienmarkt berichten zu lassen. Es kommt der zu erwartende Beitrag: Der Mann berichtet, dass die Kurse wegen der Griechenlandkrise um ein, zwei oder vielleicht drei Prozent gesunken sind. 

Stimmt das? Ich meine nicht ob die Kurse gefallen sind, sondern ob das etwas mit Griechenland zu tun hat.

Wir sind im Moment mit unserem Blick auf Griechenland fixiert, also ist in unserer Wahrnehmung alles was passiert eine Folge der Ereignisse in Griechenland. Wir sehen das zwei Dinge gleichzeitig passieren, von denen eines unsere Wahrnehmung voll in Anspruch nimmt, und erkennen sofort einen vermeindlichen Zusammenhang. 

Aber so funktioniert die Welt nicht. Es ist nicht so, dass unsere Wahrnehmung die Realität schafft. 

Wir sehen nach Griechenland und meinen eine Ursache für sinkende Aktienkurse zu erkennen, aber gleichzeitig blenden wir anderes aus. 

Aktienmarkt im Sinkflug
Chinas Baisse wird zur nationalen Krise

Quelle

Job-Boom in den USA hält an.

Quelle

Saudischer Prinz Walid verschenkt Vermögen
Umgerechnet 29 Milliarden Euro sollen einer Hilfsorganisation zugute kommen.

Quelle

Hätten wir nicht gerade Griechenland fest im Blick wùrde der Mann im Frankfurter Börsensaal sicher von China reden, dem Risiko unserer Wirtschaft durch einen denkbaren Börsecrash in China, oder der Jobentwicklung in den USA als wichtigem Konjunkturzeichen. Vermutlich hätte er Recht, wenn wir nicht vielleicht gerade noch etwas anderes übersehen.