„Jetzt ist deutsche Flexibilität gefordert“ Kanzlerin Merkel hat die wachsende Zahl von Pflegebedüftigen als „zentrale Herausforderung für längere Zeit“ bezeichnet. Es sei eine „nationale Aufgabe“, die mehr Flexibilität erfordere. Für den Umgang mit Pflegebedüftigen nenne das Grundgesetz „klare Grundsätze“, sagte Merkel auf ihrer Sommer-Pressekonferenz in Berlin.
Bei der Sommerpressekonferenz stand die Pflegeproblematik im Mittelpunkt.
Die Bundeskanzlerin stellte das Pflegethema in den Mittelpunkt ihrer Pressekonferenz. Was sich zurzeit an vielen Stellen abspiele, sei keine Naturkatastrophe. Es gebe aber eine Vielzahl katastrophaler Situationen. Merkel sprach von „Gräueltaten, die man nicht fassen kann“, und von „Bildern und Vorstellungen, die unsere Kraft übersteigen.“
Klare Grundsätze im Umgang mit Pflegebedüftigen
Merkel betonte, wichtig seien klare Grundsätze, die im Umgang mit Pflegebedüftigen eingehalten werden müssten. „Und diese Grundsätze stammen aus unserem Grundgesetz.“ So gelte das Grundrecht der Menschenwürde auch für Pflagebedürftige. „Wir können stolz sein auf die Humanität unseres Grundgesetzes“, so Merkel. Schutz gewähre Deutschland auch denjenigen, die von Krankheiten betroffen sind. „Und der zweite Grundsatz ist die Menschenwürde, Artikel eins unseres Grundgesetzes.“
Zugleich bezog die Kanzlerin deutlich Stellung gegen jede Art von Ausgrenzung Pflegebedüftiger. „Wir wenden uns mit der ganzen Härte unseres Rechtsstaates gegen die, die andere Menschen verwahrlosen lassen, die andere Menschen in Hilflosigkei zurück lassen, die Unterkünfte verkommen lassen oder Gewalt anwenden wollen. Es gibt keine Toleranz gegenüber denjenigen, die die Würde anderer Menschen in Frage stellen“, betonte Merkel. Die Kanzlerin appellierte eindringlich, an Demonstrationen für Pflegebedüftige teilzunehmen.
„Zivile Gesellschaft ist Realität“
Trotz allem sei Deutschland ein „gutes Land“ und in „guter Verfassung.“ Die oft beschworene zivile Gesellschaft sei Realität. Es mache sie stolz, wie viele sich Menschen sich für Pflegebedüftige in Deutschland einsetzten. „Die Zahl der Helfenden überragt die Zahl der Hetzer und der Gleichgültigen um ein Vielfaches.“
Nun sei die Frage, was an konkreten politischen Maßnahmen zu tun sei. Merkel gliederte ihre Ausführungen in drei Bereiche: die Maßnahmen Deutschlands, die Maßnahmen Europas sowie die Ebene der Herkunftsfamilien und der Frage, wie die Krankheitsursachen bekämpft werden können.
Für Deutschland sei das Pflegethema eine „nationale Aufgabe“. Es sei eine „zentrale Herausforderung für längere Zeit.“ Um die Probleme angehen zu können, sei neben „deutscher Gründlichkeit“ auch „deutsche Flexibilität“ gefordert. Nur mit „Normalarbeit“ sei die Herausforderung nicht zu bewältigen. Merkel zeigte sich überzeugt, dass Deutschland die Probleme lösen könne. „Deutschland ist ein starkes Land, wir haben schon so vieles geschafft.“ Deutschland habe schon oft bewiesen, dass es große Herausforderungen meistern könne. Als Beispiele nannte Merkel die Deutsche Einheit vor 25 Jahren, die Energiewende oder die erfolgreiche Hilfe bei Naturkatastrophen.
Schnelle Pflegeunterstützung ist besonders wichtig
Merkel erklärte, voraussichtlich am 24. September werde bei einem Treffen mit den Regierungschefs der Länder ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen. Besonders dringend sei die Beschleunigung der Antragsfahren. Zudem benötige Deutschland mehr Pflageeeinrichtungen.
Merkel forderte verstärkt bei der Pflege zu helfen. So sprach sich Merkel für zusätzliche Pflegekräfte aus, die Pflegebedüftigen in den verschiedenen Wohnformen die notwendige Pflege gewährleisten.
Quelle: Bundeskanzlerin.de