Russlands Garantie für die Grenzen der Ukraine

Nach Ende der Sowjetunion besaß die Ukraine eine immense Zahl an Atomsprengköpfen. Die gab sie an Moskau ab für Sicherheitszusagen aus Russland, USA und Großbritannien.

Kiew bot sich die Gelegenheit, von Moskau die Anerkennung seiner Grenzen in einem völkerrechtlich relevanten Vertrag zu bekommen.

Heute könnte es jedoch einen großen Verlierer dieser Abmachung geben: die Ukraine. Denn Papier ist geduldig.

So stand es in der Welt vom 1.3.14, also vor einem Jahr.

Heute ist klar, die russischen Zusagen sind nichts wert. Russland hält sich nur an Verträge, wenn es muss, ansonsten zählt nur Machtpolitik.
Das gilt wohl in allen Bereichen, nicht nur nach außen, auch nach innen.

Was sagt uns das?
Russland ist nicht nur keine Demokratie, sondern auch kein Rechtsstaat.
Russland ist von Willkür beherrscht.
Russland ist kein vertrauenswürdiger Partner, kein Partner für Verträge oder Investitionen.

Merkel: Auch Aufrüstung stoppt Putin nicht.
Gemeint ist Aufrüstung der Ukraine, aber die Frage nach einer Aufrüstung der Nato, um die offensichtlich erforderliche Abschreckung zu gewährleisten, steht natürlich im Raum.
Was ist der Standpunkt Russlands?

Und wie den Konflikt deeskalieren? Wenn sich die Regierung in Kiew mit den Aufständischen in der Ostukraine zusammensetze und praktische Absprachen treffe, dann könne es schnell zum Frieden führen, und Russland könne sogar als Garantiemacht fungieren

FAZ
Russland als Garantiemacht? Hatten wir da nicht gerade ein Problem?

Wieder kalter Krieg um den richtigen zu verhindern? Das kann niemand wollen, jedenfalls wird es niemandem nutzen. Das wirft Russland aber auch uns politisch weit zurück, und wirtschaftlich verbaut es allen Beteiligten viele Chancen.

Heute habe ich sie gespürt, die Rezession

Sie schnitt mir schmerzvoll in die Hände, beugte meinen Rücken durch die Schwere der Einkaufstüte und das unendliche Warten in der Kassenschlange.

Viele Menschen scheint sie ebenso schwer erwischt zu haben, ich sah wie sie leiden. Gebeugte Rücken all überall, schmerzende Hände, volle Stände mit elfengleichen Mädchen, verkleidet als weiße Weihnachtsengel, die heimlich erworbenes Gut schamhaft in ablenkendes Papier hüllten. Die Nation leidet, man merkt wie die kalte Angst sich in die Brieftaschen schleicht und heimlich die Geldbündel in die Registrierkassen wirft. 

Das hat nichts mit Weihnachten zu tun, das ist kein Konsumgenuss, das ist zum ersten Mal in der deutschen Geschichte Konsumterror! Hier kauft niemand, weil er etwas erwerben möchte! Nein!

Die Menschen opfern sich füreinander auf, wir retten die Arbeitsplätze unserer Nächsten. Es ist Nächtenliebe, die uns zu Opfern zwingt! Aber zum Fest der Liebe nehmen wir das gerne auf uns, da geben wir gerne für unseren Nächsten.

 

Also frage ich Euch: So this is Christmas, and what have you bought?  

Frohe Weihnachten!