Autor: cws

Wie Trump agiert ist offensichtlich:
Er zeigt Selensky, dass nicht er, Selensky, bestimmt welche Optionen die Ukraine im Krieg hat sondern Trump selbst.

Ohne US Waffen und US-Intelligence, die Informationen des US-Militärs, verliert die Ukraine den Krieg in wenigen Wochen.

Das gleiche Spiel treibt er mit Putin, er zeigt ihm, dass er die Ukraine nach Belieben aufrüsten und die russische Armee schwächen kann wie er will, wann er will und wo er will.

Conclusio: Er zeigt beiden Seiten, dass die Musik in Washington spielt, weder in Kiew noch in Moskau. Er will Frieden, und er kann ihn erzwingen.
Beide, Selensky und Putin wissen das, Selensky schon länger, Putin fängt an das zu begreifen.

Der einfachste Weg für Merz wäre es zu erklären, dass er die Standpunkte der SPD nicht mehr mittragen kann, dass sein Vertrauen in Klingbeil wegen seiner erpresserischen Politik verloren hat. Darauf hin entlässt er ihn. Dann stellt sich die Frage nach neuen Mehrheiten, es bleibt nur eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten, was das Ende der Brandmauer bedeuten würde, ohne sie offiziell einreißen zu müssen.

Der Vertrag von Lissabon stärkt die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) angesichts äußerer Bedrohungen, indem er eine Klausel über die gegenseitige Verteidigung (Artikel 42 Absatz 7 (http://data.europa.eu/eli/treaty/teu_2016/art_42/oj/deu) des Vertrags über die Europäische Union) einführt. Diese Klausel sieht vor, dass im Falle eines Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats die anderen Mitgliedstaaten verpflichtet sind, ihm mit allen in ihrer Macht stehenden Mitteln im Einklang mit Artikel 51 (http://legal.un.org/repertory/art51.shtml) der Charta der Vereinten Nationen (http://www.un.org/en/about-us/un-charter/full-text) zu helfen und es zu unterstützen.

Diese Verpflichtung zur gegenseitigen Verteidigung bindet alle Mitgliedstaaten. Davon unberührt sind die Neutralität bestimmter Mitgliedstaaten sowie die Verpflichtungen von Ländern, die NATO-Mitglieder sind.

Diese Klausel wird durch die Solidaritätsklausel (Artikel 222 (http://data.europa.eu/eli/treaty/tfeu_2016/art_222/oj/deu) des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) ergänzt. Diese sieht vor, dass die Mitgliedstaaten gemeinsam handeln müssen, wenn ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag oder einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist.

https://eur-lex.europa.eu/DE/legal-content/glossary/mutual-defence-clause.html

Sie leben in einer von unserer Realität entkoppelten Phantasie, andere würden es einen religiösen Wahn oder esoterische Illusion nennen, oder schlicht eine dekadente Klasse.
In ihrer Welt gibt es nichts was sie nicht wollen, die Vorstellung von der Welt ist die Welt. Der Bezug zur real erlebbaren Wirklichkeit fehlt, ihre Wirklichkeit ist von der Annahme einer Realität bestimmt die sie sich selbst geschaffen haben.
Sie leben in der Matrix ihrer selbstgeschaffenen Illusion.

KI erzeugt heute schon Realitäten, die nicht mehr von der Wirklichkeit zu unterscheiden sind. Wann hören wir auf die Realität noch zu erkennen, wann verlieren wir die Möglichkeit sie von der Fiktion zu unterscheiden?

Es wird immer wichtiger, sich mit realen Menschen zu treffen, das Haus zu verlassen, die Wirklichkeit selbst zu erkunden, sich wo immer möglich, ein eigenes Bild zu machen.

Wir hatten lange Zeit Informationen aus der ganzen Welt, von den „Reportern der Windrose“ von und mit Peter von Zahn bis Scholl-Latour denen wir vertrauen konnten. Heute wissen wir nicht einmal mehr ob die Reporter wirklich existieren.

Faktisch wird unsere Welt nicht größer, sie wird kleiner, unser Informationshorizont wird enger, er reduziert sich auf das, was wir selbst sehen, hören, erleben. Der Rest kann Matrix sein, wir wissen es nicht mehr.

Aber ist das wirklich neu?
War das früher anders, nur weniger perfekt, wir aber auch naiver?
Ist der Unterschied zu heute vielleicht eher der Wille zur Manipulation, der früher nicht so allumfassend war? Ist es vielleicht nicht die Perfektion der heutigen Werkzeuge, sondern der Verlust an Kultur und Anstand, der Wille zum Missbrauch?

Es sind die kleinen sprachlichen Verschiebungen die unser Denken manipulieren. Sprache manipuliert unser Denken, denn wir denken auch in Sprache. Deshalb haben verschiedene Sprachen in verschiedenen Kulturen auch einen Einfluss auf das Denken in den Kulturen.
Wer anders spricht denkt auch anders. Anders bedeutet nicht besser oder schlechter, es bedeutet nicht einmal, dass derjenige etwas anderes denkt, es bedeutet nur dass er es anders denkt.
Auch das ist ein verbindendes Merkmal eines Volkes, deshalb ist es auch so wichtig, dass man die Sprache des Landes lernt in dem man leben will. Es geht dabei nicht darum sein Denken anzupassen, es geht zuerst darum zu verstehen, wie die Menschen mit denen man lebt denken, sie jenseits der reinen Übersetzung verstehen zu können.

Die Überlegungen um die Einbeziehung der Beamten in die Renten- und ggf. In die Gesetzliche Krankenversicherung ergeben durchaus Sinn.
Allerdings nur, wenn man diesen Schritt auf Neuverbeamtungen begrenzt.

Es wären für die Krankenkassen meist überdurchschnittliche Beitragszahler, für die Rentenversicherung normale Versicherte. Für die Krankenkassen könnte das ein Gewinn sein, für die Rentenversicherung wäre es vermutlich relativ egal.

Der entscheidende Punkt läge außerhalb dieser Systeme beim Staat.
Hier würden die Kosten für die Beihilfe und die Pensionen eingespart, gleichzeitig würde es in beiden Bereichen, bei Krankenversicherung und Altersversorgung, eine klare Leistungsabsenkung bedeuten, was gesamtgesellschaftlich kostensenkend wäre.

Es gibt also durchaus Aspekte, die für diesen Weg sprechen.
Aber es würde zu einer immer weitergehenden Gleichstellung der Beamten mit den Angestellten führen, was das Berufsbeamtentum zunehmen unattraktiv machen würde.
Das könnte natürlich auch durchaus gewollt sein.

Der „Kampf gegen Rechts“ ist der rechteste Umtrieb in diesem Land, ein Angriff auf Rechtsstaat und Demokratie.

„Die Kryptowährungsbranche muss keine Strafverfolgung der US-Bundesjustiz mehr fürchten. Laufende Anklagen werden fallen gelassen.“
Schreibt Heise.de

Die Brache jubelt und sieht eine rosige Zukunft.
Egal ob ich das gut finde oder nicht, ich stelle mir die Frage warum?

Die einen sagen es sei wegen der Verbindung hoher Regierungsvertreter, diese seien in die Branche involviert, verfolgten hier eigene Interessen. Kann sein.

Es kann aber auch sein, dass es einen ganz anderen Grund gibt.
Was ist, wenn es gelungen ist die scheinbare Anonymität der Transaktionen und, viel wichtiger, die Anonymität der einzelnen Accounts aufzulösen, also die scheinbar nicht zuordenbaren Transaktionen vollständig nachverfolgbar, vollständig transparent zu machen?

Was wenn es möglich wurde Krypto zu einem Mittel der Strafverfolgung zu machen?

Klimaneutralalität ist nicht zu erreichen?
Unbezahlbar?

Doch, die Klimaneutralität ist problemlos zu erreichen, man muss nur von der Politik lernen. Die wesentliche Fähigkeit der Politik besteht in der Betrachtung der Realität, und dabei das zu sehen, was man sehen möchte.
Kombiniere ich das mit „follow the science“, der science die durchaus fähig scheint politisch relevant zu erkennen. Damit ist die Basis zur Lösung des Problems gelegt.

Der Trick liegt in der Frage der Treibhausgase.
In der Frage, was sind Treibhausgase?

Das menschgemachtes CO2 der entscheidende Klimatreiber ist wird von manchen Wissenschaftlern bestritten, sie sagen widerlegt. Also, „follow the science“, und schon ist das Problem vom Tisch.
Nehmen wir also das CO2 aus der Rechnung, international wird das sicher mitgetragen von den USA, China, Russland, … eigentlich allen BRICS-Staaten.

Es wird so kommen. 👍😊🖖