Autor: cws

Die AfD gewinnt in der Wählergunst.
Die Herrschenden sind in Panik, sie werden alles versuchen, wirklich alles.
Das ist erst der Anfang.
Wenn es in Sachsen Anhalt oder auch anderswo zu einer absoluten AfD Mehrheit kommen sollte, dann gibt es einen Bürgerkrieg. Gießen war die Generalprobe. Falls es überhaupt noch zu freien Wahlen kommen sollte.
Dieser Bürgerkrieg wird Vorwand für den Bundeszwang sein.
Wir stehen an einem Kipppunkt.

Wir erleben ein ganz besonderes Phänomen, das der axiomatischen Realität.
Es gibt, bevor man eine Frage auch nur stellt, ein festgelegtes Set an Wahrheiten die der Antwort zugrunde liegen müssen.

Das schränkt den Raum der wahrnehmbaren Realität soweit ein, grenzt ihn von vom tatsächlichen Geschehen soweit ab, dass irrationale Entscheidungen zwangsläufig sind.
Das erleben wir immer wieder von Atomkraft, Covid, Ukraine und Klima bis zur Frage nach der Zahl der Geschlechter.
Das Problem, es ist nicht unsere Gedankenwelt die die Realität speist, es ist die Realität die unsere Gedanken bestimmen sollte.

Die Folge ist, wir meinen oft zu wissen wie die Dinge sind bevor wir anfangen, sie zu untersuchen.

Das alte Deutschland ist tot? Seit wann? Warum?

Das Ende dieser Zeit und dieser Republik droht nicht, es ist bereits eingetreten.
Der Zeitpunkt des historischen Bruchs war zuerst der Atomausstieg mit der Wende zu grüner Politik, dann die Prägung während der kurzen Scholz-Regierung durch Habeck.
In dieser Zeit wurde der grüne Traum der Zerstörung der alten Energie- und Industriestrukturen verwirklicht. Das ging eigentlich nicht einmal besonders schnell, dauerte doch der absolute Absturz des Landes auch nur die 12 Jahre von ’33 bis ’45.
Deutschland wie es war gibt es bereits nicht mehr und wird es nicht wieder geben.
Was neu entstehen kann wird sich zeigen, aber die Politik die das alte zerstörte wird das neue Land nicht aufbauen können.

Wie Trump agiert ist offensichtlich:
Er zeigt Selensky, dass nicht er, Selensky, bestimmt welche Optionen die Ukraine im Krieg hat sondern Trump selbst.

Ohne US Waffen und US-Intelligence, die Informationen des US-Militärs, verliert die Ukraine den Krieg in wenigen Wochen.

Das gleiche Spiel treibt er mit Putin, er zeigt ihm, dass er die Ukraine nach Belieben aufrüsten und die russische Armee schwächen kann wie er will, wann er will und wo er will.

Conclusio: Er zeigt beiden Seiten, dass die Musik in Washington spielt, weder in Kiew noch in Moskau. Er will Frieden, und er kann ihn erzwingen.
Beide, Selensky und Putin wissen das, Selensky schon länger, Putin fängt an das zu begreifen.

Der einfachste Weg für Merz wäre es zu erklären, dass er die Standpunkte der SPD nicht mehr mittragen kann, dass sein Vertrauen in Klingbeil wegen seiner erpresserischen Politik verloren hat. Darauf hin entlässt er ihn. Dann stellt sich die Frage nach neuen Mehrheiten, es bleibt nur eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten, was das Ende der Brandmauer bedeuten würde, ohne sie offiziell einreißen zu müssen.

Der Vertrag von Lissabon stärkt die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) angesichts äußerer Bedrohungen, indem er eine Klausel über die gegenseitige Verteidigung (Artikel 42 Absatz 7 (http://data.europa.eu/eli/treaty/teu_2016/art_42/oj/deu) des Vertrags über die Europäische Union) einführt. Diese Klausel sieht vor, dass im Falle eines Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats die anderen Mitgliedstaaten verpflichtet sind, ihm mit allen in ihrer Macht stehenden Mitteln im Einklang mit Artikel 51 (http://legal.un.org/repertory/art51.shtml) der Charta der Vereinten Nationen (http://www.un.org/en/about-us/un-charter/full-text) zu helfen und es zu unterstützen.

Diese Verpflichtung zur gegenseitigen Verteidigung bindet alle Mitgliedstaaten. Davon unberührt sind die Neutralität bestimmter Mitgliedstaaten sowie die Verpflichtungen von Ländern, die NATO-Mitglieder sind.

Diese Klausel wird durch die Solidaritätsklausel (Artikel 222 (http://data.europa.eu/eli/treaty/tfeu_2016/art_222/oj/deu) des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) ergänzt. Diese sieht vor, dass die Mitgliedstaaten gemeinsam handeln müssen, wenn ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag oder einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist.

https://eur-lex.europa.eu/DE/legal-content/glossary/mutual-defence-clause.html

Sie leben in einer von unserer Realität entkoppelten Phantasie, andere würden es einen religiösen Wahn oder esoterische Illusion nennen, oder schlicht eine dekadente Klasse.
In ihrer Welt gibt es nichts was sie nicht wollen, die Vorstellung von der Welt ist die Welt. Der Bezug zur real erlebbaren Wirklichkeit fehlt, ihre Wirklichkeit ist von der Annahme einer Realität bestimmt die sie sich selbst geschaffen haben.
Sie leben in der Matrix ihrer selbstgeschaffenen Illusion.

KI erzeugt heute schon Realitäten, die nicht mehr von der Wirklichkeit zu unterscheiden sind. Wann hören wir auf die Realität noch zu erkennen, wann verlieren wir die Möglichkeit sie von der Fiktion zu unterscheiden?

Es wird immer wichtiger, sich mit realen Menschen zu treffen, das Haus zu verlassen, die Wirklichkeit selbst zu erkunden, sich wo immer möglich, ein eigenes Bild zu machen.

Wir hatten lange Zeit Informationen aus der ganzen Welt, von den „Reportern der Windrose“ von und mit Peter von Zahn bis Scholl-Latour denen wir vertrauen konnten. Heute wissen wir nicht einmal mehr ob die Reporter wirklich existieren.

Faktisch wird unsere Welt nicht größer, sie wird kleiner, unser Informationshorizont wird enger, er reduziert sich auf das, was wir selbst sehen, hören, erleben. Der Rest kann Matrix sein, wir wissen es nicht mehr.

Aber ist das wirklich neu?
War das früher anders, nur weniger perfekt, wir aber auch naiver?
Ist der Unterschied zu heute vielleicht eher der Wille zur Manipulation, der früher nicht so allumfassend war? Ist es vielleicht nicht die Perfektion der heutigen Werkzeuge, sondern der Verlust an Kultur und Anstand, der Wille zum Missbrauch?

Es sind die kleinen sprachlichen Verschiebungen die unser Denken manipulieren. Sprache manipuliert unser Denken, denn wir denken auch in Sprache. Deshalb haben verschiedene Sprachen in verschiedenen Kulturen auch einen Einfluss auf das Denken in den Kulturen.
Wer anders spricht denkt auch anders. Anders bedeutet nicht besser oder schlechter, es bedeutet nicht einmal, dass derjenige etwas anderes denkt, es bedeutet nur dass er es anders denkt.
Auch das ist ein verbindendes Merkmal eines Volkes, deshalb ist es auch so wichtig, dass man die Sprache des Landes lernt in dem man leben will. Es geht dabei nicht darum sein Denken anzupassen, es geht zuerst darum zu verstehen, wie die Menschen mit denen man lebt denken, sie jenseits der reinen Übersetzung verstehen zu können.

Die Überlegungen um die Einbeziehung der Beamten in die Renten- und ggf. In die Gesetzliche Krankenversicherung ergeben durchaus Sinn.
Allerdings nur, wenn man diesen Schritt auf Neuverbeamtungen begrenzt.

Es wären für die Krankenkassen meist überdurchschnittliche Beitragszahler, für die Rentenversicherung normale Versicherte. Für die Krankenkassen könnte das ein Gewinn sein, für die Rentenversicherung wäre es vermutlich relativ egal.

Der entscheidende Punkt läge außerhalb dieser Systeme beim Staat.
Hier würden die Kosten für die Beihilfe und die Pensionen eingespart, gleichzeitig würde es in beiden Bereichen, bei Krankenversicherung und Altersversorgung, eine klare Leistungsabsenkung bedeuten, was gesamtgesellschaftlich kostensenkend wäre.

Es gibt also durchaus Aspekte, die für diesen Weg sprechen.
Aber es würde zu einer immer weitergehenden Gleichstellung der Beamten mit den Angestellten führen, was das Berufsbeamtentum zunehmen unattraktiv machen würde.
Das könnte natürlich auch durchaus gewollt sein.