Völkerrecht, Völkerrecht, Völkerrecht, …

… nichts ist bedeutungsloser als ein Recht das niemand durchsetzen kann.
Nichts ist sinnloser als verbindliche internationale Regeln die niemand durchsetzen kann. Ein wirksames Völkerrecht gibt es nicht und wird es nicht geben. Das ist eine Illusion.
Verbindlichkeit würde eine Instanz voraussetzen, die diese Regeln dann auch durchsetzt, die gibt es nicht, die wird es auch nicht geben.
Gäbe es sie, dann müsste die wohl auch totalitär sein.

Das gilt auch für die Illusion der Menschenrechte.
Die Menschenrechte sind ein christlich-jüdisches Kulturprodukt.
Sie sind kein interkultureller Wert. Leider.

TLDR:
Das Völkerrecht ist ein Recht ohne Konsequenzen, damit wertlos.
Die Menschenrechte ein Kulturprodukt des christlich-jüdisch geprägten Westens aber nicht interkulturell anerkannt.

Beide sind die Werte und Ziele einer global gesehen schwindenden Kultur.

Ein kleiner Schritt, aber großer Shit für die Geldvernichter der Energiewende.

Die Grünen gaben das Problem fast erkannt wenn sie schreiben:
„Reiche zerstört so den beliebtesten Teil der Energiewende … .“

Wer glaubt es ginge bei den Plänen zur Subventionskürzung um Geld für Dachsolar, der irrt.
Es geht um etwas anderes, es ist ein schwerer Schlag, wenn nicht ein Vernichtungsschlag gegen „Erneuerbare“.

„Erneuerbare Energien“ leben nicht von ihrer Wirtschaftlichkeit, nicht davon, dass sie eine Leistung günstig anbieten. „Erneuerbare Energien“ leben davon, dass sie von einer breiten ideologischen Zustimmung getragen werden. Diese ideologische Zustimmung beruht auf Emotionen, nicht auf Fakten.
Niemand hat Emotionen für Solarfelder die weit weg und hunderte Hektar groß sind, die Hügel in blaue Berge verwandeln.
Aber jeder stolze Besitzer einer eigenen Solaranlage hat Emotionen für seine Anlage, fühlt eine Überlegenheit in Moral und der persönlichen Wirtschaftlichkeit.
Diese Emotion zerstört Fr. Reiche gerade, sie kehrt sie quasi um. Plötzlich verschwindet die Wirtschaftlichkeit, plötzlich gilt man nicht mehr als überlegener Entscheider. Es besteht das Risiko eines Looser-Images.
Ist die Emotion aus der EE-Debatte verschwunden, dann verschwinden auch die unwirtschaftlichen Teile der EE, denn plötzlich wird nach der Wirtschaftlichkeit gefragt, die kann aber nicht mehr durch deuten mit dem moralischen Zeigefinger auf das eigene Dach und das E-Auto aufrechterhalten werden.

Klare sozialistische Worte.

Ich glaube, das kann man nicht aufrecht erhalten, dass ein Mensch ein ganzes Jahr schuftet und arbeitet und dann einen dem gegenüber geradezu lächerlichen Lohn bekommt und ein anderer, der setzt sich einmal in eine Sitzung hinein und streicht dafür nun ungeheure Gehälter ein. … Wie kann sich auch so ein Kapitalist mit meinen Grundsätzen versöhnen?! Eher kann der Teufel in die Kirche gehen und Weihwasser nehmen.

Quelle: Hitlerrede in den Borsigwerken (Berlin | 10.12.1940)

Hat die CDU den Mut sich und das Land zu retten?

Nein, aber wenn sie den Mut doch hat, dann nicht um das Land zu retten, wenn dann nur damit sie ihre Posten retten können. Aber das ist für das Land egal solange das Ergebnis stimmt.

Spahn und Merz sind sich nicht besonders grün. Spahn hat aber große Ambitionen die er mit Merz vermutlich nicht erreichen kann.
Es bleiben ihm zwei Möglichkeiten:
Merz stürzen und selbst Kanzler mit der bisherigen Koalition werden.
Das halte ich für unrealistisch.
Oder:
Merz stürzen mit der AfD und Kanzler werden.
Das würde bedeuten, dass er die CDU spaltet. Es ist fraglich ob er in der Fraktion die nötigen Stimmen bekommt. Allerdings könnte das für die „Aufrechten“ in der Fraktion die letzte. Chance sein. Noch sind sie Abgeordnete, werden es aber sicher nicht wieder werden. Noch wäre die CDU der größere Partner mit Kanzleranspruch, das könnte sich bei Neuwahlen ändern.
In dieser Legislaturperiode werden entscheidende Weichen gestellt. Egal in welche Richtung.
Ja, die AfD wird manche Kröte schlucken müssen, sie wird Wähler verlieren, aber wohl auch welche gewinnen. Verlieren wird sie die treuesten Hardliner, gewinnen kann sie die, die es nicht geschafft haben über die Brandmauer zu springen.
In der Politik geht es aber nicht um den Final Countdown, den vollständigen Sieg, sie ist die Kunst des Möglichen, um möglichst viel zu erreichen. Wer hier „Alles oder Nichts“ spielt, der wird verlieren.

Trump, die Ukraine, Grönland, Venezuela und China.

Trump wird immer wieder irrationales Handeln unterstellt. Das scheint mir völlig zu verkennen was abläuft. Die Europäer haben längst die Fähigkeit verloren im Eigeninteresse und eigenverantwortlich zu handeln, deshalb verstehen sie Trump nicht.

Was die Ukraine angeht tut Trump was er immer tut:
Er vertritt amerikanische Interessen und verlangt von anderen, dass sie selbstverantwortlich ihre Interessen vertreten. Wenn US-Interessen nicht relevant betroffen sind ist ihm egal was andere tun.
So handelt er auch in der Ukraine. Die EU und Selenski wollen den Krieg weiter führen, Trump ist das letztlich egal, also lässt er die Leute ihren Wahn ausleben. Das Schicksal der Ukraine berührt US-Interessen nur am Rande, ganz Europa verliert an Bedeutung und Russland ist objektiv keine Bedrohung der USA, die ein Engagement in der Ukraine rechtfertigen würde.
Strategisch ist Grönland wahrscheinlich wesentlich relevanter, auch und gerade mit Blick auf China.

Faktisch ist Russland eher ein Verbündeter als ein Feind. Die Zusammenarbeit mit Russland würde den chinesischen Druck abmildern.
Es ist wie mit Venezuela. Es geht nicht darum, dass Trump hier Erdölquellen für die USA sichert, es geht darum den größten Erdölkunden Venezuelas von dieser Quelle abzuschneiden, nämlich China das auf dieses Öl dringender angewiesen ist als die USA. Die USA sind in der Energieversorgung faktisvh autark. Daher auch das „drill baby drill“.
China sorgt sich um seine Energieversorgung, baut deshalb Kraftwerke die sie mit heimischer Energie versorgen können. Trumps Schlag gegen Venezuela war faktisch ein Angriff auf Chinas Energieversorgung und Grönland ist ein Angriff auf den leichteren Zugang zum Atlantik.

Homogene Gruppe

„Homogene Gruppe“ ist der Schlüssel zu vielen Problemen.
Homogen bedeutet gleichmäßig aufgebaut; einheitlich, aus Gleichartigem zusammengesetzt, das ist eine wesentliche Voraussetzung für ein friedluches Miteinander.
Ein Volk ist eine weitgehend homogene Gruppe, eine Gruppe die Werte und Maßstäbe teilt, gemeinsame Regeln nicht nur auf dem Papier sondern auch im Denken und Fühlen teilt.
Die woke Bewegung will aber gerade diese Homogenität zerstören, damit will sie das Volk, den Staat und die Rechtsordnung zerstören. Schlussendlich wird die Zerstörung der Gemeinsamkeit der Maßstäbe und Regeln zu gewaltsamen Auseinandersetzungen bis zum Bürgerkrieg führen.

Durch den Verlust der Homogenität kommt es zwangsläufig zur Bildung von homogenen Untergruppen. Letztlich geht es dann um Vorherrschaft einer Gruppe unter deren Regeln und Maßstäbe sich alle anderen unterwerfen müssen, denn die formale Klammer des Staates, der eigentlich auf der Homogenität des Volkes beruht, bleibt in seinen Machtstrukturen bestehen.

Schon jetzt sind die Anfänge nicht zu übersehen. Schon jetzt ist klar zu erkennen welche Gruppe die Herrschaft erringen will.
Es ist die Gruppe mit der intern härtesten Disziplin, mit der geringsten Toleranz und der größten Bereitschaft zur Gewalt. Es ist die Gruppe, die die Werte des Volks, die bisher dominanten Regeln radikal ablehnt, am brutalsten bekämpft.
Islamistische Anschläge und Silvesterereignisse sind dabei nur die Spitze des Eisbergs.

Die Biedermänner in Volk und Politik werden diese Brandstifter nicht aufhalten.

Das Senkenmodell funktioniert nicht.

Ich habe Zweifel am Senkenmodell.
Erstens, der Tropenwald ist ein in sich geschlossenes System, das kein CO2 bindet, dass nicht vorher in ihn freigesetzt wurde.
Zweitens, die Ozeane erwärmen sich, damit sinkt die Fähigkeit CO2 zu binden, im Gegenteil, es wird CO2 ausgegast.

Wehrpflicht ist nicht Kriegspflicht.

In der Debatte um die Wehrpflicht sollte man eventuell einen neuen Gedanken einführen.
Ich bin für eine Wehrpflicht, aber gegen eine Kriegspflicht.
Ich bin für eine Wehrpflicht für Männer und Frauen.

Die Wehrpflicht ist eine Ausbildungspflicht, das kann die Ausbildung an der Waffe und sonstigem Kriegsgerät sein. Für Frauen bevorzugt im Sanitätsdienst.
Es erscheint mir sinnvoll zum einen die Arbeit und das Leben in einer Gruppe einer Gemeinschaft zu lernen, es erscheint mir sinnvoll wehrfähig zu sein. Der Wehrdienst kann durchaus eine Schule für das praktische Leben sein.

Was ich aber streng von der Wehrpflicht unterscheiden möchte ist die Kriegspflicht, die Pflicht auf Weisung der Regierung sein Leben einsetzen zu müssen für Ziele und Aufgaben die man ablehnt. Der Staat hat nicht das Recht über das Leben seiner Bürger zu entscheiden.

Militärisch Ausgebildete im Volk, gerne auch mit der „Waffe im Kleiderschrank“ wie in der Schweiz. Das macht es dem Staat auch unmöglich einen Bürgerkrieg gegen gegen das Volk gegen die Bürger zu führen.
Dieser Gedanke ist auch der Hintergrund für den Zweiten Verfassungszusatz der USA.

Von Solomon Asch lernen!

Der ÖRR ist dazu übergegangen die noch verbliebenen Freunde in Anwendung der Erkenntnisse aus dem Asch-Experiment bei der Stange zu halten.
Seht her, wir alle sehen die Erfolge und die Erholung, den Fortschritt. Nur du siehst sie nicht, du musst irren, du verlierst die Gruppenzugehörigkeit.

Weite Teile der Presse sind dem erlegen oder sie beteiligen sich aktiv. Was nach Gleichschaltung aussieht ist eigentlich die Folge Jahrzehnte langer politischer Inzucht und des daraus entstandenen Gruppenzwangs der ein Umdenken zu einem Ausscheren macht. Das führt zu wirtschaftlichen und emotionalen Problemen.

Kipppunkt

Die AfD gewinnt in der Wählergunst.
Die Herrschenden sind in Panik, sie werden alles versuchen, wirklich alles.
Das ist erst der Anfang.
Wenn es in Sachsen Anhalt oder auch anderswo zu einer absoluten AfD Mehrheit kommen sollte, dann gibt es einen Bürgerkrieg. Gießen war die Generalprobe. Falls es überhaupt noch zu freien Wahlen kommen sollte.
Dieser Bürgerkrieg wird Vorwand für den Bundeszwang sein.
Wir stehen an einem Kipppunkt.