Bundeskanzler Scholz redet viel von Waffenlieferungen an die Ukraine. Er redet, aber er liefert nicht und erzählt Unrichtiges über Nato-Vereinbarungen.
Die Grünen Friedenskrieger sind zwar entrüstet voller Vorwurf, tun aber nichts.
Ist Scholz ein Verräter an unser aller Solidarität mit den heldenhaften Verteidigern der Ukraine?
Ich bin da nicht so sicher, es könnte abgestimmt mit Macron, der sich ähnlich „schurkenhaft“ verhält auch ein sinnvoller Plan dahinter stehen, den sie beide in ihren Gesprächen mit Putin dargelegt haben.
Was also könnte ein sinnvoller Plan hinter dem scheinbar falschen sein?
Dazu muss man zuerst akzeptieren, dass Russland gesichtswahrend aus dem Konflikt heraus kommen muss. Das kann nur gelingen, wenn die Ukraine auf die Gebiete des Donbas und die Krim verzichtet, diese zurück zu erobern, das werden sie ohnehin nicht schaffen, das würde auch für Russland eine inakzeptable Erniedrigung zufügen.
Ein sinnvoller Plan wäre es daher hätten Scholz und Macron Russland, also Putin, vermittelt, dass er bis zu dieser Grenze Krieg führen darf, dann erklären sollte, dass die Kriegsziele erreicht sind und Frieden schließen.
Alternativ müsste er wissen, dass die militärische Unterstützung für die Ukraine so ausfallen würde, dass er die schon eroberten Gebiete wieder verlieren würde.
Man muss das weder gerecht noch moralisch hochwertig finden, aber es wäre ein sachlich vernünftiger Weg diesen Krieg zu beenden. Dabei erscheint es auch durchaus möglich, dass dieses Vorgehen in der Nato abgestimmt ist, wie Scholz es behauptet, denn die Voraussetzung der Gesichtswahrung bei einem Frieden gilt für beide Seiten.
Dass die verbleibende Ukraine dann ein näheres Verhältnis zu Nato und EU bekommen kann liegt nahe, es wäre der einzig realistische Schritt Russland daran zu hindern einen erneuten Eroberungsversuch zu unternehmen, die Budapester Protokolle waren ja offensichtlich nicht das Papier wert auf dem sie festgehalten wurden.
So könnte Putin einen Eroberungssieg behaupten und Selenski den Erfolg einer (west-) europäischen Integration feiern.
Also überall nur Sieger.