Niemand kann es genau sagen, aber bei über einer Million Flüchtlingen pro Jahr werden Kosten von ca. 35 Mrd Euro pro Jahr entstehen.
Quelle
Nachtrag für 2016/17 50Mrd €
Quelle
Bei den genannten Kosten wäre ein Ministerium für Migration und Einwanderung sicher angemessen.
Würde es den erforderlichen Etat von rund 35 Milliarden Euro haben, dann wäre das nach „Arbeit und Soziales“ (146 Mrd, 41% des Bundeshauhalts) und noch vor dem Verteidigungsetat (33 Mrd, 11% des Bundeshauhalts) der zweitgrößte Posten im Bundeshauhalt.
Quelle
Man kann das wollen, man kann die Kosten für gut investiertes Geld halten, man darf die Ausgaben als kulturell, moralisch und menschlich geboten bezeichnen, aber man darf sie nicht vertuschen.
Der Bundeshaushalt 2015 hat ein Gesamtvolumen von 307 Mrd Euro (Quelle).
Ich kenne keine andere Forderung nach zusätzlichen Ausgaben in Höhe von rund 10% des gesamten Bundeshauhalts, die derartig problemlos, ohne Diskussion, ohne Rechtsgrundlage, nebenbei und ohne Beschluss des Bundestages möglich wäre.
Es gibt einen vergleichbaren Posten im Bundesetat:
„Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen“.
Im Sprachgebrauch auch Hartz IV genannt. Dort wird heftig um jede kleine Erhöhung, um die Finanzierbarkeit und Angemessenheit gestritten.
Quelle
Selbst wenn man die angesetzten Kosten anders, niedriger ansetzt,
Das schaffen wir! Peanuts! Das reicht nicht, um das Problem zu lösen.
Es gibt nur drei mögliche Lösungen:
- Massive Ausgabenkürzungen, auch da wo es weh tut.
- Deutliche Steuererhöhungen
- Neue Schulden.
Nochmal:
Man kann das wollen, man kann die Kosten für gut investiertes Geld halten, man darf die Ausgaben als kulturell, moralisch und menschlich geboten bezeichnen, aber man darf sie nicht vertuschen.