Es ist Aufgabe der Politik zu gestalten. Dazu müssen Entscheidungen getroffen werden.
Zur Zeit werden Entscheidungen gerne nach moralischen Gesichtspunkten getroffen. AlleEntscheidungen müssen vorrangig unserer Verpflichtung gegenüber den Menschenrechten, der Umwelt und der sozialen Gerechtigkeit genügen.
Zu den wichtigsten Rechten der Politik gehört es über die Verwendung staatlicher Einnahmen zu entscheiden, hier zeigt sich der ethisch moralische Wert unseres Gemeinwesens.
Es gilt Prioritäten zu setzen!
Auch wenn es Dreißig Milluarden kostet, im Jahr.
30.000.000.000 € (30Milluarden) geben wir deshalb gerne – jährlich, um den Schutzsuchenden nicht nur Herberge, Verpflegung, Betreuung und Beratung zu geben, sondern wir sorgen uns auch um ihre Ausbildung.
Das ist eine moralisch einwandfreie Politik, dafür schwellen wir gerne in Europa und der ganzen Welt unsere Brust, sind doch unsere Nachbarn, Polen, Dänemark, Schweiz, Frankreich und Östereich geradezu verantwortungslos unmoralisch, um von diesen pubertär-faschistischen Narzissten in den USA erst garnicht zu reden.
Prioritäten setzen bedeutet Dinge nach Wichtigkeit nach dem eigenen Wertesystem einordnen. Da wir uns weltweit als die Guten zeigen muss dann schon mal am Unwichtigen gespart werden, wissen wir doch, Ausbildung ist unser wichtigstes Kapital in der modernen Industriegesellschaft
Da mögen die Zahlen umstritten sein, ob die Flüchtlingskrise uns 20 oder 40 Mrd € jährlich kostet, Fakt bleibt: Für die Kosten der Flüchtlingskrise hätten wir in wenigen Jahren alle Schulen in Deutschland auf ein modernes Niveau bringen können, nicht nur die Bausubstanz.
Die Politik hat anders entschieden. Anders auch über die Zukunft unserer Kinder entschieden.
Aber das tut sie gerne. Z. B. hier, hier und hier im kleinen:
100.000.000€ (Einhundert Millionen) Euro investiert der Berliner Senat jährlich in eigene Stadtwerke, damit in Berlin Oekostrom erzeugt werden kann.
Sicher, das reicht nicht aus, um die Schulen zu sanieren, aber um die Prioritäten, die Werte zu hinterfragen gibt es Anlass genug. Noch ein Beispiel für die Ideen des Rot/Rot/Grünen Senats in Berlin?
Gerne.
Von den 1,2 Millionen Autos, die derzeit in Berlin unterwegs sind, könnten 850.000 wegfallen, …
… wenn Berlin zur fahrradgerechten Stadt wird. Ich denke mal besonders im Winter und im Regen. Aber es geht um mehr!
Aber natürlich kostet das eine Kleinigkeit. Aber das ist völlig OK, geht es doch um das ganz große Projekt, um Klimakatastrophe und Weltuntergang. Es ist Teil der großen Transformation.
Aber nicht nur das, es wird Folgen haben, wenn bei allen Hauptstraßen eine von zwei Fahrspuren verschwindet.
Es geht um in Wahrheit nur um Moralempfinden, darum ein eigenes Wertesystem anderen auf zu zwingen, weil man sein Wertesysten, letztlich sich selbst, für wertvoller hält.
Es geht schon lange nicht mehr um Sachfragen, es ist längst zu einer Glaubensfrage geworden. Es ist halb Politik halb Religion.