… oder wie die Blinden mir die Farbe erklären.
Familienministerin von der Leyen will das Internet sauber halten, vom Schmutz reinigen.
In Wirklichkeit bereinigt sie unsere Demokratie? Ein untaugliches Mittel gegen Kinderpornografie, aber ein taugliches Mittel gegen unsere Grundrechte.
abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen?
Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.
Dazu gibt es viel zu sagen. Kluges findet sich hier: law blog und nocheinmal law blog
Mich schüttelt es.