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Polystyrol aus Baumaßnahmen wird gefährlicher Abfall !
Ab dem 30.09.2016 werden mit dem Flammschutzmittel HBCD (Hexabromcyclododekan) behandelte Dämmstoffe als gefährliche Abfälle eingestuft, sofern dessen Gehalt 1.000 mg/kg erreicht oder überschreitet. Grundlage dafür ist die Novelle der POP-Verordnung ((EG) Nr. 850/2004), welche den Umgang mit Abfällen regelt, die persistente organische Schadstoffe (POP) enthalten.

Welche Abfälle sind betroffen? 
In erster Linie Dämmstoffe aus Polystyrol (z.B. Styropor/Styrodur) aus Bauvorhaben. Hier wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass sie HBCD-haltig sind und die Schadstoffkonzentration über dem Grenzwert liegt. Nicht von dieser Regelung betroffen sind Styroporabfälle aus Verpackungen von z. B. Möbeln oder Haushaltsgeräten.
Wie sind diese Abfällen einzustufen? 

Polystyrolhaltige Dämmstoffe werden
ab dem 30.09.2016 als gefährlicher Abfall eingestuft
und, sofern sauber und getrennt erfasst, der Abfallschlüsselnummer 170603 – anderes Dämmmaterial, das aus gefährlichen Stoffen besteht oder solche Stoffe enthält – zugeordnet. Abweichungen hiervon können im Einzelfall und auf Basis eines geeigneten Nachweises (Analyse) erfolgen.

Die zukünftige Einstufung von Dachpappen mit Polystyrol ist noch nicht abschließend geklärt. Möglich ist eine Einstufung je nach Polystyrol-Anteil als 170603 oder 170903.

Vermischungen von polystyrolhaltigen Dämmstoffen mit anderen Abfällen werden voraussichtlich der AVV 170903 – sonstige Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich gemischte Abfälle), die gefährliche Stoffe enthalten – zugeordnet.

Wohin damit? 
Die Einführung der neuen gesetzlichen Regelung zum Umgang mit HBCD-haltigem Polystyrol führt dazu, dass diese Materialien ab dem 30.09.2016 nicht mehr in die bisherigen Verwertungsanlagen verbracht werden können, sondern beseitigt werden müssen. Vor diesem Hintergrund verweigern mehrere Anlagen bereits jetzt die Annahme von Polystyrol.

Zum heutigen Tag ist noch nicht abschließend geklärt, welche (Beseitigungs-)Anlagen zukünftig für die Entsorgung in Frage kommen und welche Kosten damit verbunden sein werden.
Die Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH (SBB) arbeitet derzeit an einem Merkblatt zu dieser Problematik, welches möglicherweise in der kommenden Woche verfügbar sein wird.

Konsequenzen für die Praxis: 
Polystyrol-haltige Dämmstoffe sind getrennt zu erfassen und dürfen ab sofort nicht mehr mit anderen Abfällen (z.B. Baumischabfall, BMA) vermengt werden. 

Wir bitten um Verständnis, dass wir bis zur Klärung der Entsorgungssituation keine Polystyrolhaltigen Dämmstoffe annehmen. Bitte stellen Sie diese Informationen an Ihre Mitarbeiter durch und veranlassen Sie geeignete Maßnahmen zu deren Umsetzung.

„Da zeigen wir Verantwortung für unsere Kinder und deren Kinder und für die Umwrlt in der sie aufwachsen.“

Merkblatt der Sonderabfallgesellschaft Berlin Brandenburg.

Aktuell dazu am 1.10.16 in der FAZ. 

Sind Nackte am FKK-Strand erotisch?
Eher nicht.

Was macht den Striptease erotisch?
Die Nackte am Schluss? Eher nicht.
Deshalb endet die Vorstellung in dem Moment der Nacktheit.
Die Erotik entsteht durch das Ausziehen, das ein zunehmendes Anbieten darstellt, das ein scheinbares Sexversprechen dastellt, eine Handlung, die nur dazu dient die Phantasie der Zuschauer zu beflügeln.

Lust findet überwiegend im Kopf statt. Lust wird durch die Anregung der Phantasie beflügelt, nicht durch triviale Nacktheit. 
Dabei geht es fast immer um die männliche Lust. 

Der Schleiertanz der Sheherezade reizt durch das Versprechen dessen was der Nacktheit folgt. 

Wer guckt beim Strip auf das Gesicht der Stripperin? Wer fragt welchen Gesichtsausdruck Sheherezade beim Schleiertanz hatte?

Niemand. Es geht nicht um das Gesicht, sondern um das Versprechen, das sich unter der Verhüllung verbirgt. 

Was hat das alles mit der Burka zu tun?

Viel, denn die Burka verbirgt das Gesicht, aber stellen wir uns vor, die Frau unter der Burka sei nackt. 
Es ist nur ein hauchdünner Schleier über ihrem Körper, jeder Windhauch lässt mehr erkennen, wenn er den Schleier dichter an ihren Körper schmiegt. 

Ich kann mir kein unzüchtigeres Kleidungsstück als eine Burka vorstellen. 

Lesen wir zunächst einmal im altehrwürdigen Meyer’schen Lexikon die Definition des Krankheitsbildes:

„Paranoia, eine Geisteskrankheit, bei der auf falschen Voraussetzungen logisch richtige Gedankensysteme aufgebaut werden. 

Wie das Denken bleibt auch das ihm folgende Handeln völlig geordnet. Im Gegensatz zu den Wahnvorstellungen bei Schizophrenie erfolgt bei der Paranoia keine Beeinträchtigung der Intelligenz. 

 Vom einfachen Irrtum des Geistesgesunden unterscheidet sich die Paranoia dadurch, dass sie Vernunftgründen kaum zugänglich ist. 

Aus dem fast immer zugrunde liegenden Größenwahn entwickeln sich nicht selten Tobsuchtsanfälle und Gewalttätigkeiten.“

OK, sehen wir uns daraufhin mal in der Politik um – oder besser nicht. 

Grundrechte sind in ihrer Gesamtheit die Grundlage unserer Werteordnung. Sie bilden in ihrer Gesamtheit und in ihrem Zusammenspiel die Verfasstheit unseres Staates, die Grundstruktur unseres Lebens. 

Man kann nicht einzelne Grundrechte einfordern, andere ablehnen. Die Grundrechte gelten nicht unabhängig von einander, sondern bilden ein rechliches Gebäude. 
Es geht nicht, dass man nur anerkennt was einem gefällt, aber nicht beachtet, was einem nicht gefällt.

So ergeben sich Rechte, aber auch Pflichten, denn man kann Rechte nicht in Anspruch nehmen, ohne auch alle anderen Rechte die zur Verfasstheit, zum Grundgesetz gehören,  zu akzeptieren. Das Grundgesetz regelt nicht nur meine Rechte, es verpflichtet mich auch anderen alle diese Rechte des Grundgesetzes zu gewähren, und sogar dafür zu streiten, dass sie diese Rechte auch nutzen können und nach ihnen leben können. 

Das gilt auch für das Recht auf Asyl. Wer die Rechte und Pflichten unserer Verfassung nicht akzeptiert, sich nicht für sie einsetzt, der hat auch nicht das Recht auf Teihabe. 

Das Asyl ist ein Anspruch auf Teilhabe und Teilnahme an der Gemeinschaft unter den Regeln der Gemeinschaft. Wer diese Regeln nicht will, der kann sie auch nicht beanspruchen, er missbraucht sie. Er hat kein Recht auf Teilhabe, er hat kein Recht auf Asyl. 

Letztlich gilt das für alle Gesetze, man kann sich nicht aussuchen welche für einen selbst verbindlich sind. Egal welche höhere Rechtsordnung man für sich reklamiert. 

Wer im Namen der Wertegemeinschaft, höherer Werte, handelt, steht über dem Recht.
Man nannte das einmal Totalitarismus. 

Deshalb haben wir eine Rechtsordnung, und vor dem Gesetz sind alle gleich.  Aber, quasi als Gegenleistung, müssen auch alle diese Rechtsordnung achten. 

So hat der Redakteur der FAZ die Rede der Kanzlerin wahrgenommen:

Der Redakteur gibt in seinem Artikel wieder, was Frau Merkel nach seiner Wahrnehmung in ihrer Regierungserklärung gesagt hat. Der wichtigste Satz im Artikel lautet:

(Merkel sagt:) Entweder ihr seid für meine Vorstellung, wie das Land im 21. Jahrhundert aussehen soll, oder ihr seid nicht nur gegen mich, sondern eigentlich gegen alle Parteien, die Abgeordnete im Bundestag haben.

Frau Merkel fängt an mich an Königin Elisabeth zu erinnern. Allerdings an Elisabeth I, oder böswilliger an Ludwig XIV , den Sonnenkönig

Es ist nicht der ihm unterstellte berühmte Ausspruch „Der Staat bin ich“ des Sonnenkönigs, aber es ist seine Übersetzung in den Parteienstaat. Eine Übersetzung, die auch gut in die DDR-Volkskammer gepasst hätte: „Wir in diesem Hohen Haus sind der Staat“ – Wer gegen uns ist, der ist gegen den Staat, der ist ein Staatsfeind.

Jeder hat das Recht gegen alle Parteien im Bundestag zu sein, jeder hat fast die Pflicht gegen alle Parteien im Bundestag zu sein, wenn sie ein solches Gesellschaftsbild verkörpern.

Der Staat, das sind die Menschen im Land. Sie fangen nur an das zu vergessen, weil sich die Haltung einschleicht, dass zwischen denen dort im „Hohen Haus“ und denen hier im Leben keine Verbindung mehr besteht.

Wenn in der Demokratie einer gegen Alle steht, weil er gegen die Regierungspolitik ist, dann stimmt etwas nicht.
Wenn es im Parlament keine Oppostion gibt, die eine andere Politik als die Regierungspolitik fordert, sondern nur noch eine Opposition, die beklagt die Regierung müsse mehr von dem tun was die Regierung tut, dann stimmt etwas ncht.

Wenn der „Eine“ gegen „Alle“ aber 10-20 Prozent der Bevölkerung sind, das „Hohe Haus“ diesen Teil der Bevölkerung aber ausgrentzt, vorsätzlich übersieht, beschimpft und erniedrigt, dann werden das bald 30 oder 40 Prozent sein.

Ich bleibe dabei:

Es gehört zu den Problemen der Demokratie, dass es keinen Sinn hat dem Volk erklären zu wollen, dass es sich geirrt habe.

… da kann man schon mal Probleme haben. 
Such mal bei goggl nach möt. 😊

Das regierungsfreundliche GibGeldDuOpfa der Medien in der Provinz.

FAZ

Der eindeutige Wahlsieger in MVP ist mit leichten Verlusten (5%) die SPD. 
Auch die CDU musste mit 4% leichte Verluste hinnehmen wird aber weiter in einer Koalition mit der SPD regieren können.

Der Wähler in MVP hat sich für die Fortsetzung des bewährten Regierungsbündnisses von SPD und CDU entschieden und damit einer rot-roten oder rot-grünen Koalition eine klare Absage erteilt. Das ist ein klarer Erfolg für die SPD, die in der Koalition deutlich gestärkt wurde. 
Die FDP konnte sich mit leichten Gewinnen bei 3% stabilisieren. Damit hat sie quasi als einzige Partei ihr letztes Ergebnis verbessert.

Zweitstärkste Kraft wurde die AFD, die ihr Wahlziel im ersten Anlauf stärkste Kraft zu werden klar verfehlte. Nur ausländerfeindlich zu sein reicht in Deutschland nicht, um politisch zu führen. Dieses Ergebnis ist eine klare Kritik an Angela Merkels Flüchtlingspolitik von letztlich Unbeteiligten, da es in MVP kaum Schutzsuchende gibt. 
Damit können sich die Koalitionsparteien insgesamt in ihrer Politik bestätigt fühlen. 

Unklar ist noch wer die Schuld für den AFD-Erfolg trägt. 

Wer hat sich da eigentlich wie „schuldig“ gemacht?
Schuld durch falsches Denken? Schuldig der falschen Meinung?

Klingt so, als wäre alles wie immer. Ist es auch, die Irrenden 20% der Bevölkerung finden nicht statt. Warum auch? Das 20% der Wähler AFD gewählt haben ist letztlich nicht wichtig, denn sie existieren nicht, sie finden in einem Paralleluniversum statt. Es gibt die aufgeklärten Bürger und in dem anderen Universum die Rechtspopulusten. Presse und Politik wollen sie nicht, also sehen sie sie nicht. Sie werden in der Wahrnehmung unterdrückt wie die  Symptome einer Schwangerschaft die man nicht haben will. Nur wird es in der Politik die gleichen Folgen haben wie in der Medizin. 

Ich versuche mir vorzustellen wie die Berichterstattung und die Interviews gewesen wären, wenn die FDP mit 20% als zweitstärkste Kraft in den Schweriner Landtag eingezogen wäre, oder  die Grünen. Beide sind nicht vertreten. Die Grünen nicht mehr, sie haben praktisch die Hälfte ihrer Wähler verloren. Die FDP war auch bisher nicht vertreten. 

Es wird weitergehen, wie bisher. 
Die „Großen Volksparteien“ eigener Definition machen weiter wie bisher, es wird berichtet, wie bisher berichtet wurde. Von der AFD werden weiter Stimmen gesucht die dummes Zeug schwätzen, und seien es Kreistagsabgeordnete. Hauptsache es passt ins Bild. 

Keine Angst, es ist nichts passiert, alles ist wie immer. 

MVP-Ministerpräsident Sellering sagte, dass er mit allen sprechen will, mit denen es rechnerisch für eine Koalition reicht. Mit allen? Wirklich?

Wen stòrt schon der Elefant im Raum. 

Ich verfolge die Wahlberichterstattung und die Analysen. 

Ständig wird mir erklärt, was schief gelaufen ist, dass die AFD auf Platz zwei liegt. 

Ständig wird mir erklärt warum die Wähler so, aber letztlich falsch entschieden haben. 

Was wäre eigentlich, wenn das Volk Recht hat aber die journalistischen und politischen Kommentatoren Unrecht haben?
Ist es nicht eine der Grundvoraussetzungen der Demokratie, dass das Volk allein über seine Regierenden entscheiden darf?

Man kann von de AFD halten was man will, aber 20% des Volkes für irrend und inkompetent zu erklären hat faschistuide Züge, denn es erklärt die scheinbaren Eliten zu den rechthabenden Entscheidern und Erleuchteten, den Rest des Volkes zu Dummkòpfen. 

Undemokratischer geht nicht. 

Sawsan Chebli:

Mein Vater ist ein frommer Muslim, spricht kaum Deutsch, kann weder lesen noch schreiben, ist aber integrierter als viele Funktionäre der AfD, die unsere Verfassung in Frage stellen.

Als Muslim ist man nur Gott gegenüber zu Rechenschaft verpflichtet. Das ist ein Segen, macht es zugegebenermaßen aber auch schwieriger, die Zusammenarbeit mit dem Staat zu organisieren.

Sawsan Chebli ist seit 2014 stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amts. Sie ist Initiatorin des Arbeitskreises Muslime in der SPD.

Quelle FAZ

Ich hatte mal einen Bekannten der mit seiner Teppichreinigung scheiterte, weil er mehr Flecken in die Teppiche machte als er beseitigte. Den Kunden versuchte er immer zu erklären, dass alles so richtig sei, man müsse den Teppich nur „lichtgerecht“ hinlegen.