Hellegatt

Ich bin gespannt das in einem Jahr nochmal zu lesen:

Together, we will determine the course of America and the world for years to come.

We will face challenges. We will confront hardships. But we will get the job done.

„Donald J. Trump, Inaugural Adress.  20.01.2017“ weiterlesen

Was das jetzt soll?
Es soll den Blick auf das Geschehen in der Türkei richten. 

Es war eine europäische Mittelmacht, die von einem großen, einem großdeutschen Reich träumte. Es ist eine europäische Mittelmacht, die von einem großen türkischen, einem großosmanischen Reich träumt. 

Ich glaube die Gefahr ist rechts, rechts unten, nicht links, ganz weit links – jenseits des Atlantik. Die Parallelen sind augenfällig, gehen aber im Kamf gegen Rechts und im etablierten deutschen Antiamerikanismus unter. 

Lediglich die 94 Abgeordneten der SPD ließen sich nicht von den Drohgebärden der im Reichstag aufmarschierten Sturmabteilung (SA) einschüchtern und stimmten gegen die Selbstentmachtung des Parlaments.

An der Abstimmung nicht teilnehmen konnten die 81 Abgeordneten der KPD. Ihre Mandate waren auf Basis der Reichstagsbrandverordnung bereits am 8. März 1933 annulliert worden.

Die Volksabstimmung über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reichs fand am 19. August 1934 statt. Der damalige Reichskanzler Adolf Hitler ließ sich im Nachhinein von der deutschen Bevölkerung die Zusammenlegung der Ämter des Reichskanzlers und des Reichspräsidenten auf seine Person als Führer und Reichskanzler bestätigen. Wie vorgesehen, erbrachte die Abstimmung eine deutliche Zustimmung.

Wie sagte gerade der Moderator im Radio 

„… und dann kam der 19.Dezember, der Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin, und plötzlich war alles anders.“

Das zeigt sehr gut wie sehr unser Denken von Vorstellungen,  vom Bild der Welt das wir uns machen, aber weniger von Fakten geprägt ist. Nach dem 19. Dezember ist faktisch nichts anders als vorher. Die Welt ist in allen Dingen völlig unverändert. Am 19.Dezember ist auch nichts passiert, was nicht schon hundertfach so oder in ähnlicher Form passiert wäre. 

Der Unterschied ist nur, dass wir dieses Geschehen erstmals wirklich wahrnehmen und plötzlich deutlich sehen. Unsere Wahrnehmung, unser Bild von der Welt hat sich verändert, sonst nichts. 

Das zeigt sich auch in der täglichen Praxis. Es hat sich im Alltagsleben nichts verändert. Wir sind natürlich betroffen und entzetzt, aber im Leben hat sich nichts verändert. Die Welt ist eben noch immer dieselbe, die sie vorher war – Nichts war plötzlich anders. 

Die Philosophin Hannah Arendt hat in ihrer großen, bereits 1951 erschienenen Studie Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft den Begriff des „objektiven Gegners“ eingeführt, wie er sich für sie im Rassenkrieg des NS-Staates beziehungsweise im stalinistischen Klassenfeind manifestierte. Entscheidend für Arendts Begriff des „objektiven Gegners“ ist: Was der zu Vernichtende denkt, fühlt oder plant, wie er handelt, was er auch tut – es interessiert den Verfolger nicht. In diesem Sinne ist der zu Ermordende kein politischer Gegner (mit dem man etwa verhandeln könnte), es sind die ewigen Gesetze des Rassen- und Klassenkrieges, die als historische Notwendigkeit seinen Tod verlangen.

Quelle Achgut

Dass eine Partei die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anstrebt, muss sich aus den Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger ergeben. Die Ziele einer Partei sind der Inbegriff dessen, was eine Partei (offen oder verdeckt) politisch anstrebt. Anhänger sind alle Personen, die sich für eine Partei einsetzen und sich zu ihr bekennen, auch wenn sie nicht Mitglied der Partei sind. Zuzurechnen sind einer Partei grundsätzlich die Tätigkeit der Parteiführung, leitender Funktionäre (auch von Teilorganisationen) und Äußerungen in Publikationsorganen der Partei. Bei Äußerungen oder Handlungen einfacher Mitglieder oder von Anhängern, die nicht der Partei angehören, ist entscheidend, dass in deren Verhalten der politische Wille der Partei erkennbar zum Ausdruck kommt. Dies ist regelmäßig der Fall, wenn das Verhalten eine in der Partei vorhandene Grundtendenz widerspiegelt oder die Partei sich dieses Verhalten ausdrücklich zu Eigen gemacht hat.

Das Parteiverbot erfordert ein „Ausgehen“ auf die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Es ist kein Gesinnungs- oder Weltanschauungsverbot. Vielmehr muss die Partei über das Bekennen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele hinaus die Grenze zum Bekämpfen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung überschreiten. Dies setzt voraus, dass sie sich durch aktives und planvolles Handeln für ihre Ziele einsetzt und auf die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hinwirkt. 

Quelle BundesVerfG

Ist der Islam Religion oder Ideologie? Gibt es den guten Islam und den bösen Islam?
Interessantes dazu auf Achgut.

Der Islam ist eine Religion des Friedens und der Toleranz. Sagt mir einfach wo. 

Fake- oder Nichtfake hat nichts mit wahr oder unwahr zu tun, sondern mit hilfreich oder nicht hilfreich. Im Übrigen entscheidet sich wahr und unwahr nach dem Verfasser der News und der Nützlichkeit seiner Meinung. 

Die sinnlose Frage nach wahr und unwahr ist naiv. 
Wahrheit ist keine statische Größe sondern unterliegt der politisch ethischen Wertung. Daher muss auch die Geschichtsschreibung der Wahrheit der Gegenwart angepast werden. 

Dazu gehört auch, dass facebook strafbare Inhalte löschen müssen soll. Schon interessant, dass ein amerikanischer Medienkonzern feststellen soll was in Deutschland strafbar ist. Früher hatten wir dafür Gerichte, aber Rechtsstaatlichkeit ist wohl völlig postfaktisch. 

Es bleibt mir die Frage was dann so schlimm an Schiedsgerichten bei TTiP sein soll, oder der NSA?

Wenn der Rechtsstaat verloren geht, “ dann ist das nicht mehr mein Land“, oder wie formulierte die Kanzlerin der Deutschen.?

Bundesjustizminister Heiko Maas:

Lassen sie mich eines ganz klar sagen: Die Meinungsfreiheit erlaubt auch kritische, konfrontative und hässliche Kommentare. Aber die Meinungsfreiheit hat eben auch Grenzen: Wenn Einträge gegen unser Strafrecht verstoßen, muss das nicht nur von der Justiz konsequent verfolgt werden. Beleidigung, Volksverhetzung oder Bedrohung hat auch im Netz nichts zu suchen. Hierzu haben wir eindeutige Anforderungen an die Unternehmen formuliert. Jetzt haben wir überprüfen lassen, ob die Unternehmen ihre Zusage, strafbare Beiträge innerhalb von 24 Stunden zu löschen, auch wirklich einhalten.

Quelle

 Nochmal Bundesjustizminister Heiko Maas sagt:

„Wenn Einträge gegen unser Strafrecht verstoßen, muss das nicht nur von der Justiz konsequent verfolgt werden.“

Link zur Durschke-Rede auf Youtube

Es ist interessant sich anzuhören, was Rudi Dutsche zu Rädelführern, Spaziergängen und gesellschaftlichen Strukturen und Strukturen des politischen Widerstands sagte. 

Seine Analysen sind naturgemäß auf die damalige Zeit bezogen, aber noch immer interessant.

Die Handelnden sind heute andere, das Establishment, die Partnerschaft zwischen Industrie, Medien und Politik ist völlig verändert, aber seine Analytik ist, auf heute angewandt, extrem spannend.

Zugegeben, es ist kaum zu schaffen ihn bis zum Schuss zu hören.

Es scheint niemand aussprechen zu wollen, oder ich bin der einzige, der Ähnlichkeiten sieht. Egal ob Dach oder Innenraum, die Gestaltung der
Elbphilharmonie erscheint mir wie eine Hommage an Hans Scharoun, den Archtekten der Berliner Philharmonie.

Das Dach in seiner Zeltform – Berlin und in Hamburg erscheint mir von der gleichen Idee getragen. Nur hatte sie Hans Scharoun zuerst, und auch zuerst gebaut.

Leider gibt es bei Wikipedia keine rechtefreien Bilder der Konzertsäle, aber auch hier findet sich ein identisches Konzept. Der Große Saal folgt dem Prinzip einer „Weinberg-Architektur“, die auf den Architekten Hans Scharoun und seinen Entwurf der Berliner Philharmonie (1957) zurückgeht. Bei dieser Bauweise liegt die Bühne leicht versetzt in der Mitte des Saals, während sich die weinbergartig nach oben ansteigenden Ränge darum herum gruppieren.

Die Hamburger Elbphilharmonie ist die Fortschreibung der Architektur die Hans Scharoun mit der Berliner Philharmonie entwickelt hat. Das ist legitim Aber warum verschweigt man es und schreibt statt dessen

Die Elbphilharmonie hat drei Vorbilder: das antike Theater von Delphi, die Sportstadien-Architektur und das Zelt.

Jacques Herzog & Pierre de Meuron

Quelle: elbpilharmonie.de

 

 

„Racial-Profiling“ ist das Verfolgen, Kontrollieren und Verfahren aufgrund von äußerlichen Merkmalen. So lehrt es Wikipedia. 

Die Polizei hat in Köln Silvester 16/17 eine sich vom übrigen Geschehen abhebende Gruppe aus der heraus sich Straftaten ereigneten oder zu erwarten waren, eingekesselt und erkennungsdienstlich erfasst. 
Damit befindet sie sich in Übereinstimmung mit der vom Bundesvefassungsgericht festgestellten Rechtslage, um so mehr, als es sich hier nicht um eine besonders geschützte Demonstration handelte. 

Ausreichend war insoweit bereits seine Zugehörigkeit zu einer sich vom übrigen Demonstrationsgeschehen deutlich abhebenden Gruppe, aus der heraus eine Vielzahl von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten begangen wurden. BVerfG

Also wurde eine gewalttätige Gruppe, aus der heraus bereits bei der Anreise Straftaten begangen wurden eingekesselt, kontrolliert und es wurden die Personalien der Beteiligten erfasst

Das Problem liegt hier in dem Merkmal „einer sich vom übrigen Demonstrationsgeschehen deutlich abhebenden Gruppe“.

• Woran war diese Gruppenzugehörigkeit festgemacht worden?
• Wodurch unterschied sie sich deutlich von anderen Anwesenden?

Der Unterschied war am Äußeren zu erkennen. Nicht an Uniformen, Helmen, Emblemen oder Transparenten, sondern am körperlichen Aussehen. Die Zugehörigkeit zur „Gruppe“ ergab sich aus dem Merkmal: Nordafrikaner, Araber, Nafri. 

Außerdem ist fraglich ob es überhaupt eine Gruppe war. Nicht immer wenn zufällig Menschen mit gemeinsamen Merkmalen zusammen treffen bilden sie eine Gruppe. 

Es ist offensichtlich, das hier nach „rassischen“ Merkmalen sortiert wurde. Da wir aber in postfaktischen Zeiten leben darf dieser Fakt keiner sein, weil das Vorgehen der Polizei ganz offensichtlich richtig, angemessen und zielführend war. 

Wenn man jetzt das „Racial-Profiling“ zugäbe, dann würde sich das ganze Gebäude aus der geringen Kriminalität der Flüchtlinge, der sozialen Integration, der Unschuld der Täter und der Verantwortung der Gesellschaft in Luft auflösen. Man müsste zugeben, dass ein gehäuftes in unserem Rechtskreis geächtetes und strafbares Verhalten durchaus  mit der Zugehörigkeit zu afrikanischen und arabischen Volksgruppen verbunden ist. Schlimmer, dass durch eine verschärfte Kontrolle und Beobachtung dieser Gruppen Straftaten verhindert werden könnten. Damit würde man die Grundfesten der eigenen Ideologie, der Überzeugung der bessere, helle Deutsche zu sein zerstören. 

Wie sagte die Grünen- Chefin Peter: 

Es stelle sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn so viele Personen nur aufgrund ihres Aussehens kontrolliert würden. 

Sie hat Recht. Sie hat so sehr Recht, das Ganze ist so postfaktisch, dass die entsprechenden Meldungen und Überschriften auf wundersame Weise aus dem Netz verschwunden sind. 

Versuchen Sie mal den in einem älteren Beitrag dokumentierten und verlinkten Artikel der FAZ zu finden. Frau Peter, scheint es, hat das nie gesagt, darf das nie gesagt haben. Der Satz war wohl „nicht hilfreich“.

Der Originallink lautete: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/silvesternacht-gruenen-chefin-kritisiert-koelner-polizei-einsatz-14600962.html

Jetzt wird er umgeleitet zu: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/silvesternacht-in-koeln-debatte-ueber-polizei-einsatz-14600962.html

„Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft.
Wer die Gegenwart beherrscht, beherrscht die Vergangenheit“
George Orwell im Roman „1984“

Quelle Tagesschau
Wenn die Menschen doch so uneinsichtig sind, sie noch immer Schnitzel, Wurst und Hähnchen essen, statt Tofuwurst und Rübenschnitzel, dann muss man die Einsicht in das Richtige eben „unterstützen“ und steuern. 

Wenn wir doch den Klimawandel nicht durch den Verzicht auf Autos und Heizung (Stichwort: Dekarbonisierung bei 85% des Energiebedarfs aus fossilen Brennstoffen) allein stoppen können, so schaffen wir es vielleicht mit Bayerisch-Kraut und echt japanischem Tofu – der qualitätsbewusste Toscana-Grüne bevorzung das Original aus Japan.

Wussten Sie eigentlich, dass auch Rotwein sogar Rum, Cognac und Haschisch, sogar Heroin rein pflanzliche Produkte sind?

Ich weiß nicht was die Jungs und Mädels im Bundesumweltamt rauchen, aber es ist sicher rein pflanzlich.
Wahrscheinlich beteiligt sich das Amt an der wissenschaftlichen Forschung.

Quelle: Welt.de – Merkur.de
Bisher scheinen mir die mit der Durchlöcherung vorne zu liegen.