Die Welt ist doch gerecht

Da müht sich ein großer Privatsender mit seit Jahren einen Superstar zu gebären, setzt auf harte Konkurrenz, Lärm und Brutalität. Anders kann man das Auftreten von Dieter Bohlen wohl nicht nennen.
Dann kommt die alte Tante ARD und und ploppt den Star mal eben in die Welt. Das Beeindruckende, es konnte so nur der alten Tante gelingen. Sie hat keinen Erfolgszwang und, das Wichtigste, sie ist ganz sie selbst, sie führt nichts vor, zelebriert sich nicht selbst Sie macht keinen Erfolg, in ihrer Behäbigkeit lässt sie ihn zu.

Die ARD hat es längst aufgegeben etwas zu erwingen, sie lässt geschehen. Sie gibt dadurch mehr kreativen Raum, als ein verspannter Herr Bohlen begreifen oder gar nutzen könnte.
Lenchen Meyer aus Hannover, mehr Deutschland geht nicht.

Der Denkmalschutz ist der natürliche Feind des Denkmals

Es war verwirrend, ich war auf der unteren Denkmalschutzbehörde. Sie ist zuständig für mein Haus.

Ich bin hingegangen, weil ich Fensterläden und ein Terrssengitter am Haus anbringen will, so wie es früher war. Meine Erwartung war, dass die Behörde Bemühungen des Eigentümers sein „Denkmal“ in einen guten Zustand zu bringen unterstützt.

Nein, nicht Geld habe ich erwartet, sondern Kooperation. Ein offenes, kooperatives Gespräch über die notwendige Genehmigung, Zusammenarbeit. Gemeinsame Interessen, ein gemeinsames Ziel, das wir gemeinsam erreichen wollen.

Bekommen habe ich das Gefühl ein Schädling zu sein, wenn ich das ‚Denkmal, das ja mein Elternhaus ist, in dem ich lebe, missbrauche, weil ich darin lebe. Ich habe meine Bedürfnisse, mein Leben, dem Denkmalschutz zu unterwerfen. „Der Denkmalschutz ist der natürliche Feind des Denkmals“ weiterlesen

Und folgst Du nicht willig … . Weil ich weiß, dass ich Recht habe

Der Spiegel schreibt einen Artikel der mich erschrickt. Ich hoffe, dass hier ein Redakteur über das Ziel hinaus schießt.
Der Klimawandel muss gestoppt werden! Wir müssen die Welt retten! Um jeden Preis?

… Es ist nicht mehr nur der tiefe Graben zwischen Erkenntnis und Handeln, der beklagt wird – es ist die lästige Demokratie, die als Schuldige ausgemacht wird. „Und folgst Du nicht willig … . Weil ich weiß, dass ich Recht habe“ weiterlesen

„Independence Day“ in Kopenhagen – Wo ist Metternich?

MetternichDie ganze Welt schaut auf den Kongress.
Der Kongress tanzt.

Diesmal nicht in Wien sondern in Kopenhagen
Diesmal geht es nicht um die neue Aufteilung Europas, sondern um die Rettung der Welt.

Fürst von Metternich wendet seinen Blick mit Grausen.

Das ist wohl das Interessante an dem Kopenhagener Kongress, dass hier zum ersten mal Weltpolitik im Gespräch aller mit allen gemacht wird. Es gibt zum ersten Mal einen gemeinsamen Gegner für alle. Der Gegner ist so wenig greifbar wie ein Alien und ebenso wenig mit Waffen, mit Gesetzen oder mit Geld zu besiegen wie ein Alien. „„Independence Day“ in Kopenhagen – Wo ist Metternich?“ weiterlesen

Wissen ist Macht! – GEZ oder Freeware oder Informationssteuer, oder auch nicht.

Ein neues Gebührenmodell statt der GEZ ist eine gute Idee.
In der Diskussion sind zwei Gebührenmodelle. Beiden gemeinsam ist, dass es zukünftig keinen verminderten Tarif mehr für Internetgeräte geben soll. Auch Internetnutzer in Haushalten ohne Fernseher sollen GEZ-Vollzahler werden.
Die althergebrachte Nutzung „Fernsehen“ und „Radio“ wird sich vermutlich soweit wandeln, dass unser öffentlich rechtliches Geräte-Gebührenmodell dem nicht mehr entspricht. Eine Steuer auf den Zugang zu Information ist es aber erst Recht nicht. Da nicht nur der Fernsehempfang betroffen wäre, sondern schlicht jeder Computer, wäre es eine Besteuerung des Zugangs zu Information. Das Internet und damit Computer, sind heute bereits das wichtigste unzensierte Informationsmedium weltweit. Sie werden bald wichtiger sein als Rundfunk und Fernsehen.
Die zwei vorgeschlagenen Varianten:
Die Informationssteuer:
Im Falle der “Haushaltsabgabe” würde die Abgabenpflicht für die Öffentlich-Rechtlichen von jeglicher Mediennutzung abgekoppelt. Zahlungspflichtig wäre zukünftig jeder Haushalt, unabhängig vom Gerätebesitz.
Die Informationssteuer:
Bei einer “modifizierten Geräteabgabe” soll zukünftig schon der Besitz auch nur eines Gerätes aus der Gruppe TV, Radio, PC und Smartphone die volle Abgabenpflicht nach sich ziehen. Die Beweislast soll zudem umgekehrt werden: Zukünftig soll der Gebührenpflichtige nachweisen müssen, dass er keines der Geräte besitzt – nicht mehr die GEZ.
Da wäre es doch eine interessante Variante im Gegenzug alle Produkte der gebührenfinanzierten Sender zu Freeware* zu machen. Außerdem müssten sie selbstverständlich dauerhaft zum Download angeboten werden und selbstverständlich müssten die Anstalten alle Programme als Live-Internetstream anbieten. Hätte was.
*Als Freeware bezeichnet im allgemeinen Sprachgebrauch Software, die vom Urheber zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung gestellt wird. Freeware  darf nicht mit freier Software (engl. „free software“) verwechselt werden, die im Gegensatz zu Freeware weitläufigere Freiheiten, wie Veränderungen an der Software, gewährt.

Ein neues Gebührenmodell statt der GEZ-Gerätegebühr ist eine gute Idee.

In der Diskussion sind zwei Gebührenmodelle. Beiden gemeinsam ist, dass es zukünftig keinen verminderten Tarif mehr für Internetgeräte geben soll. Auch Internetnutzer in Haushalten ohne Fernseher sollen GEZ-Vollzahler werden.

Die althergebrachte Nutzung „Fernsehen“ und „Radio“ wird sich wandeln. Dass unser öffentlich rechtliches Geräte-Gebührenmodell dem nicht mehr entspricht ist offensichtlich. Eine Steuer auf den Zugang zu Information ist aber erst Recht nicht zukunftstauglich. Es wäre nicht der Fernsehempfang gebührenpflichtig,  sondern schlicht jeder Computer, es wäre eine Besteuerung des freien Zugangs zu Information.
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Kapitalismus verstaatlichen, sofort! Reichtum für alle!

ertzengelDie Bankenkrise und die Folgen.
Die Linke will ihr mit einer Verstaatlichung des Privatbankensektors begegnen.

Ein entsprechender Antrag, über den der Bundestag am Freitag, 4. Dezember 2009, in erster Lesung beriet, stieß bei den übrigen Fraktionen nicht auf Zustimmung. Die Linke sieht in den privaten Banken einen der Hauptverantwortlichen für die Finanzkrise und die drohende Kreditklemme, die sie durch „übersteigerte Renditeorientierung“ mitverschuldet hätten.

Richtig, das Prinzip der staatlichen Banken hat sich bewährt. Es ist ein Zeichen gerade staatlicher Banken, dass sie sich in der Krise besonders beispielhaft verhalten haben. Sie haben einen wesentlichen Beitrag zum Problem in Deutschland geliefert.

Die statlichen Banken sind, wie es sich für solche Banken gehört als Musterknaben vorangegangen.

Ich denke, unter einer Linken-Bundesregierung würde sich deren Vorbildfunktion weiter verdichten. Politiker und Beamte haben sich gerade in der aktuellen Bankenkrise als Säulen verstanden. Ohne sie hätten wir die ganze Krise in Deutschland nicht richtig hinbekommen.

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Scheinriese CO2 – oder die eingefrorene Erderwärmung

EisbgEs gilt als sicher, es ist eine anerkannte Tatsache, es ist wahr, Leugner schaden der Welt und stürzen uns in den Untergang. Wir wissen doch alle, dass es so ist!

Wir, alle zusammen und jeder für sich, machen das Klima mit unserem CO2-Ausstoß kaputt. Wir erzeugen die Erderwärmung, wir müssen etwas tun, dann können wir die Katastrophe aufhalten.

Möge der Weltklimarat Recht haben. Weltklimarat? Wer ist das eigentlich? Warum ist alles was von diesem Gremium kommt eigentlich „gottgegeben“?
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Herzlichen Glückwunsch an: Johannes Heesters

Johannes_HeestersDer 5. Dezember 1903 ist der Geburtstag von Johannes Heesrers, also wird er 106 Jahre alt.

Herzlichen Glückwunsch!

Es mag sein, dass ich mich als spießig oder veraltet oute, aber mit hat er viel Freude geschenkt – Danke dafür.

Es mag sein, dass er kein perfektes Leben geführt hat, sich in den Zeiten seines Lebens auch den Zeiten angepasst hat.

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Die da-capo-Demokratie

derlenin„Das Volk hat sich geirrt, wir wählen noch einmal“

Sagte Lenin einmal. Ist da was dran? Sollten wir das einführen?

Das ist wohl ein Grundproblem mit der Demokratie. Gegen Entscheidungen des Wählers ist schwer zu argumentieren, ohne das System in Frage zu stellen. Das letzte Beispiel haben uns die Schweizer geliefert, aber ich sehe nicht, dass sie nochmal wählen.

Da waren die Iren besser, die haben gewählt bis das Volk wusste was richtig ist.

Aber man kann ja notfalls auf Billy Wilder ausweichen:

„Jeder Einzelne ein Idiot, alle zusammen ein Genie“, so definierte Billy Wilder das Publikum.

Nun Genie und Wahnsinn liegen dicht beieinander. Sollten wir da nun dem Genie folgen oder dem Idioten?
Letztlich stehen wir vor einem Dilemma, einem mit uns selbst, wenn wir finden, das Volk hat geirrt.  Da wird dann eine Tugend gefordert, die die einen als Solidarität mit Andersdenkenden, andere als Nächstenliebe, wieder andere als Toleranz, noch andere als Schwäche bezeichnen.

Das Volk ist ein Idiot und ich habe Recht, respektiere aber den Idioten. Ich hoffe darauf, dass er lernfähig ist, wie die Iren. 🙂

Die Schweiz, der Islam und ein Dilemma.

Die Schweiz und die deutschen Gutmenschen.
In der Schweiz haben sich die Bürger, so wird uns berichtet für ein Minarett-Verbot ausgesrochen.
Wir sind betroffen, verstößt es doch gegen die Religionsfreiheit.
Das trifft sicher zu und es ist ein schweres Dilemma:
Auf der einen Seite ist die Religionsfreiheit, das Recht auf freie Religionsausübung, auf der anderen Seite gibt es aber ein Probleme mit dem Islam. Jedenfalls mit dem real existierenden Islam.
Zwei Grundsätze, die für uns noch wichtiger sind als die Religionsfreiheit stehen im Widerspruch zum Islam:
Die Gleichheit vor dem Gesetz.
Die Trennung von Staat und Kirche.
Die Gleichstellung von Mann und Frau
Es geht dabei also nicht um Kirchtürme oder Minarette, das ist eine Ersatzdebatte. Wir sollten uns den Grundfragen stellen, und dort auch Antworten verlangen.
Hier zwei Zitate aus Wikipedia. Ich halte diese Quelle, gerade hier für extrem seriös, weil sie öffentlich kontrolliert wird, weil auch jeder islamische Vertreter die Möglichkeit hat sie zu berichtigen.
Der Begriff Schari’a bezeichnet das islamische Recht und dort gibt es eine Reihe von Regeln, die wir nicht anerkennen können, auf die viele Muslime, viele muslimische Staaten nicht verzichten können.
Sie sind klare Leitlinie des Handelns der islamischen Republik Iran:
Unterschiedlicher Rechtsstatus für verschiedene Menschen und Völker
Die Schari’a unterteilt die Menschen und Völker je nach ihrem Glauben und ihrem Verhältnis zum islamischen Staat in verschiedene rechtliche Kategorien, die den Rechtsstatus einer Person festlegen:
Bürger des islamischen Staates:
Muslime – sie haben alle Rechte und Pflichten.
Dhimmis – Schutzbefohlene („Buchbesitzer“, Monotheisten), die eingeschränkte Rechte haben, Sondersteuern zahlen müssen, aber staatlicherseits geschützt sind und keinen Kriegsdienst leisten müssen.
Bürger fremder, nicht-islamischer Staaten:
Harbis (http://de.wikipedia.org/wiki/Harbi) –
Das klassische islamische Recht kennt drei Menschengruppen: Muslime, Dhimmis, Harbis. In der mittelalterlichen, nachklassischen Scharia gibt es manchmal auch noch die Gruppe der Mu’ahids. Nach klassischem islamischem Recht sind aber Friedensverträge, die für die Gruppe der Mu’ahids konstitutiv sind, nicht erlaubt, lediglich ein Waffenstillstand (hudna) ist möglich.
Die Länder der Harbis werden als Dār al-Harb („Haus des Krieges“ bzw. Kriegsgebiet) bezeichnet.
Da Harbīs prinzipiell als Feinde der Muslime gelten, schreibt die Scharia den Kampf gegen sie vor. Wollen sie in das Gebiet des Islam (Dar al-Islam) reisen, muss das Recht auf Schutz des Lebens und des Eigentums durch einen Amān, einen zeitweiligen Schutzvertrag, gewährleistet werden, den jeder Muslim mit dem Harbī abschließen kann. Durch den Schutzvertrag wird der Harbī zum Musta’min.
Mit Harbis kann während des Krieges auf verschiedene Art verfahren werden:
Sie können getötet werden (siehe dazu auch Banu Quraiza und Koran 47:4, 2:191, 4:89).
Sie können versklavt werden (siehe dazu auch Banu Quraiza).
Sie können vertrieben werden (siehe dazu auch Banu Nadir und Koran Sure 59).
Ihr Eigentum darf als Kriegsbeute genommen werden.
Die Beendigung des Kriegszustandes kann auf verschiedene Art und Weise erfolgen:
Durch Annahme des Islam.
Durch Unterordnung unter die islamische Herrschaft gemäß einem Dhimmah-Abkommen (gilt nur für Christen, Juden und Zoroastrier).
Ein Friedensvertrag ist nach klassischem islamischen Recht nicht möglich, lediglich ein maximal zehnjähriger, hudna genannter Waffenstillstand.
Was den Raub des Besitzes der Harbis angeht, ist folgende Koranstelle wichtig:
Allah hat euch zu Erben gesetzt über die Ungläubigen, über ihre Äcker und Häuser, über all ihre Güter und alle Lande, in denen ihr Fuß fassen werdet. (Koran 33, 27)
Natürlich ist all dies nicht die täglich gelebte Praxis der Muslime in Deutschland, aber auf der anderen Seite ist es bei vielen so tief verwurzelt, wie bei uns die christlich abendländische Denk- und Lebensweise.
Es ist schwer hier jenseits der religiös geprägten Wertvorstellungen und Traditionen einen gemeinsamen Weg zu finden. Wir brauchen eigentlich einen Kompromiss, aber genau den erklärt das islamische Recht mit Ungläubigen als unverbindlich und als legitimes Mittel der Kriegsführung.

IlslamBildIn der Schweiz haben sich die Bürger, so wird uns berichtet, für ein Minarett-Verbot ausgesrochen.
Wir sind betroffen, verstößt es doch gegen die Religionsfreiheit.

Das trifft sicher zu und bringt uns in ein schweres Dilemma:

Auf der einen Seite ist die Religionsfreiheit, das Recht auf freie Religionsausübung, auf der anderen Seite gibt es aber Probleme mit dem Islam. Jedenfalls mit dem real existierenden Islam. Wir sehen die Religionsfreiheit, aber nicht den Kontext, in dem die Debatte stattfindet. Wir sehen nicht, dass hier zwei völlig unterschiedliche Wahrnehmungen der Welt und zwei völlig unterschiedliche Wertesysteme aufeinander treffen. Es hat keinen Sinn, wenn wir nur über Türme diskutieren, aber das grundsätzliche Problem leugnen, so werden wir es nicht lösen. Letztlich muss das Problem aber gelöst werden.

Was wir für ein universelles Menschenrecht halten, z.B. die Gleichstellung von Mann und Frau, wird anderswo als Kurturimperialismus wahrgenommen. Unsere Ängste vor „Islamisierung“ spiegeln sich anderswo als westliche Hegemonie.

Drei Grundsätze, die für uns noch wichtiger sind als die Religionsfreiheit stehen im Widerspruch zum Islam:

  • Die Gleichheit vor dem Gesetz.
  • Die Trennung von Staat und Kirche.
  • Die Gleichstellung von Mann und Frau

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